Europas Tore stehen weit offen für Kroatien

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel lobte Kroatien für die Fortschritte, die es erzielt habe. «In den letzten Monaten hat das Land hart gearbeitet», um für den Beitritt bereit zu sein.

Weiter haben die EU-Staats- und Regierungschefs die Reisefreiheit im Schengen-Raum verteidigt. Zugleich forderten sie Vorschläge zur Wiedereinführung zeitlich beschränkter Kontrollen an den Binnengrenzen.

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso stellte in Aussicht, dass die Kommission ihren Vorschlag dazu «in Kürze» vorlegen werde. In den Schlussfolgerungen ist von September die Rede.

«Allerletzte Lösung»

Vorgesehen ist, dass vorübergehende Grenzkontrollen nur als «allerletzte Lösung» unter bestimmten Bedingungen wieder eingeführt werden können.

Nebst klareren Regeln für das Schengen-System begrüssten die 27 EU-Staats- und Regierungschefs auch eine Stärkung der EU-Grenzschutzagentur Frontex. Unter anderem wird so ermöglicht, dass die Agentur selbst Material kaufen oder mieten kann.

Das geplante gemeinsame EU-Asylsystem soll wie vorgesehen bis 2012 vereinbart werden. Die Vorschläge der Kommission für schnellere und fairere Asylverfahren sowie harmonisierte Aufnahmebedingungen könnten als Vorschläge für die weiteren Diskussionen dienen, sagte der ständige EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy.

bg (Quelle: sda)

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