Tausche Freiheit gegen 127cm LED-TV

Je nach politischer Einstellung wird der Beginn der momentanen globalen Krise an verschiedensten Zeitpunkten der Geschichte verortet. Manche gehen bis 1945 zurück, andere halten die Zäsur von 1968 für den Anfang vom Ende, die Wahl Reagans, oder den Sturz des Schahs von Persien. Und jeder kann gute Argumente bringen. Wer die komplexen Wechselwirkungen der Geschichte jemals betrachtet hat, ist sich aber bewusst, dass eine Vermessung der Ereignisse scheitern muss, eine Analyse - und gar eine so kurz wie hier - muss unvollständig und willkürlich bleiben.

Trotzdem: Der Autor behauptet, dass die entscheidenden Fehler der Weichenstellung 1989 gemacht wurden, als der eiserne Vorhang fiel, der Ostblock aufhörte Ostblock zu sein und die Freiheit hätte triumphieren müssen. Doch stattdessen triumphierte der Kapitalismus. Dies vor allem, weil in vielen Köpfen der Gewinner des kalten Krieges die Idee herrschte, dass der Kommunismus vor allem als Wirtschaftsmodell gescheitert war. Doch die Freiheitsbewegungen in Osteuropa fanden ihren Antrieb vor allem im Wunsch nach Freiheit. Niemals fand ein Marsch für den Konsum, ein Shopping-Protest statt. Es ging immer darum, dass es die Leute satt hatten, bevormundet und willkürlich von einem Staatsapparat behandelt zu werden, der sie als Menschen nicht akzeptierte.

Doch die Bürger von Osteuropa wurden in der Folge vor allem als neue Konsumenten und nicht als neue Demokraten wahrgenommen. Mit dem Niedergang des «real existierenden Sozialismus» stand es für viele konservative Politiker auch fest, dass alles, was im Westen nach Sozialismus auch nur entfernt gerochen hatte, auch weg musste. So wurden denn staatliche Strukturen abgebaut, Steuern gesenkt - zumindest für die Reichen - und die Löhne, welche während des kalten Krieges immer gestiegen waren, wurden für das normale Volk (im Vergleich zum Wirtschaftswachstum) praktisch eingefroren.

Die Hoffnung auf eine Friedensdividende wurde allerdings schon bald verspielt, denn die Aussicht, dass die Kosten des kalten Krieges eingespart und damit Schulden abgebaut werden könnten, wurde mit einem Einnahmeabbau gekontert oder, im Fall von Deutschland, mit dem Wiederaufbau Ost, welcher die ehemalige DDR in eine Art Kolonie ohne Selbstbestimmung verwandelte, was sich selbst heute noch zeigt, wenn man das ostdeutsche Selbstbewusstsein mit jenem der Nachbarländer vergleicht.

Kurz gesagt, die Welt wurde nicht viel demokratischer sondern vor allem viel kapitalistischer. Nun muss klar gesagt werden: Demokratie ohne Kapitalismus geht nicht. Freiheit muss auch wirtschaftliche Freiheit und Eigenverantwortung umfassen. Dass Kapitalismus aber zu einem erheblichen Mass auch ohne Freiheit geht, wird derzeit ja in Russland und vor allem in China demonstriert.

Die meisten Bürger tanzten den Tanz ihrer Regierungen mit den Banken, der nun anhob, fröhlich mit. Konsumgüter wurden immer billiger, Handelsschranken wurden abgebaut und trotz der tiefen Lohnanstiege stieg der materielle Wohlstand, was vielen auch reichte. Dass es in dieser Zeit viel wichtiger gewesen wäre, endlich die Schulden aus der Zeit des kalten Krieges auf Null zu bringen und so die Staaten und ihre Bürger endlich wieder souverän zu machen, schien niemandem einzufallen. Denn Geld war billig und die Finanzlobby sorgte für Steueroptimierungen für ihre Kunden und Gesetze, welche den Grundstein für die Rezession sein sollten, die uns vor drei Jahren ereilte.

Als 2001 die Welt aus ihrem Traum von Friede, Freude, Eierkuchen geweckt wurde, hatte sie gerade eine erste Wirtschaftsblase namens Dotcom hinter sich gebracht und die internationalen Grossbanken fingen gerade an, dank der 1999 unter Bill Clinton erfolgten Aufhebung des Glass-Steagall Act, selbst gegebene Kredite weiter zu verkaufen und - in Erwartung ewiger Wertsteigerungen - Hypothekarkredite wie Bonbons an der Fasnacht in die Menge zu schmeissen.

Doch als nach den Terroranschlägen mit der Absicht, eine Rezession zu verhindern, Geld noch billiger gemacht wurde, begann sich das Kreditkarrussell erst recht zu drehen und die Konsumenten spielten freudig mit. Nicht nur in den USA, auch in Grossbritannien, Irland und Spanien. Die Staaten selbst wollten sich auch nicht lumpen lassen und verschuldeten sich auch freudig weiter.

Als der Euro kam, war es für viele europäischen Staaten gesetzt, dort aus schlichter Eitelkeit mitmachen zu müssen, selbst wenn eine harte Währung, welche dieser Euro hätte sein sollen, allen bisherigen fiskalischen und ökonomischen Gepflogenheiten dieser Länder widersprach. Um diesen mittelfristigen fiskalischen Selbstmord machen zu können, griff Griechenland sogar auf Bilanzfälschungen mit Hilfe von Grossbanken zurück.

Da es zudem auch für Privathaushalte modisch - mitunter auch unvermeidbar - wurde, ihre Budgets mit Schulden zu finanzieren, brannte die Hütte eigentlich schon 2004 lichterloh. Dass trotz beissender Rauchschwaden der Brand erst vier Jahre später offiziell als ein Problem erkannt wurde, zeigt lediglich auf, wie weltfremd wir waren.

Die Folgerungen aus dem momentanen Desaster müssen sein, dass Schulden beseitigt, Banken politisch entmachtet und ein neues Bewusstsein für Freiheitsrechte und Freiheitspflichten geschaffen werden muss. Denn Schulden vernichten die Zukunft - ja die Gegenwart - von ganzen Ländern. Dass Banken davon profitieren ist zwar stossend, aber vor allem jenen zu verdanken, welche die Staatsschulden angehäuft und Banken im Austausch für politische Spenden dereguliert und dann mit Steuergeldern gerettet haben: den Politikern. Ebenso schuldig: wir Wähler, die Leute ins Amt bringen, die uns viel schenken, aber nicht sagen wollen, wie die Geschenke bezahlt werden sollen.

Aus dem Mitspracherecht in der Demokratie ergibt sich eben auch die Bürgerpflicht, mitzudenken. Doch diese Pflicht wird allzu selten wahr genommen, obwohl sie am Anfang unserer Demokratien stand. Aber unterdessen wurde sie durch die neue Bürgerpflicht, hemmungslos zu konsumieren, ersetzt. Wer seine Freiheit, seine Souveränität als Bürger für einen 55-Zoll-Flachbildschirm verhökert, hat es gar nicht mehr verdient, frei zu sein.

Patrik Etschmayer (Quelle: news.ch)

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