Sócrates tritt nach Wahlniederlage zurück

Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen im ärmsten Land Westeuropas erhielt die liberale Partei der Sozialdemokratie (PSD) von Spitzenkandidat Pedro Passos Coelho nach vorläufigen amtlichen Ergebnissen knapp 42 Prozent der Stimmen. Nach Auszählung von rund 70 Prozent aller Stimmen musste sich die seit 2005 regierende Sozialistische Partei (PS) von Sócrates mit rund 29 Prozent begnügen.

Zusammen mit dem rechtskonservativen Demokratischen und Sozialen Zentrum (CDS), das auf ein Ergebnis von rund 10,7 Prozent kam, könnte die PSD von Passos Coelho eine starke Regierung mit absoluter Mehrheit der Parlamentssitze bilden. Eine Koalitionsabsprache zwischen beiden Parteien galt zwar unter Beobachtern als möglich, lag jedoch bis Sonntag noch nicht vor.

Sócrates räumte am Sonntagabend die Niederlage seiner Partei ein. In einer Rede kündigte er zudem seinen Rücktritt als Parteichef der Sozialisten an.

Wahlkampf in der Wirtschaftskrise

Vor dem Hintergrund der schlimmsten Wirtschaftskrise seit der Nelkenrevolution und der Rückkehr zur Demokratie im Jahr 1974 waren rund 9,6 Millionen Stimmberechtigte aufgerufen, die bis zu 230 Mandate der Lissabonner Versammlung der Republik neu zu vergeben.

Der Präsident der Europäischen Kommission, der frühere portugiesische Ministerpräsident José Manuel Durão Barroso sagte am Sonntag nach seiner Stimmabgabe in Lissabon, es handele sich um «die wichtigsten Wahlen seit dem Ende der Diktatur».

Ins Lissabonner Parlament wurden nach den vorliegenden Ergebnissen auch wieder das Bündnis von Kommunisten und Grünen (CDU) mit 6,6 Prozent sowie der Linksblock (BE) mit 4,4 Prozent gewählt. Beide Gruppierungen erlitten allerdings deutliche Verluste.

Sócrates gab auf

Die Neuwahlen waren nötig geworden, weil Sócrates im März das Handtuch geworfen hatte. Zuvor hatte seine Minderheitsregierung im Parlament keine Mehrheit für das vierte Sparpaket innerhalb von elf Monaten finden können. Trotz seines Rücktritts war Sócrates als geschäftsführender Regierungschef im Amt geblieben und auch wieder ins Wahlrennen gegangen.

bert (Quelle: sda)

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