Scheich Mohammed muss vor Militärgericht

Sie sollen unter anderem wegen Mordes, Flugzeugentführung und Terrorismus vor einem Sondertribunal im Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba vor Gericht kommen, teilte das US-Verteidigungsministerium am Dienstag mit.

Die Anklage müsse noch vom Chef der Militärkommission, Vizeadmiral Bruce MacDonald, offiziell bestätigt werden, hiess es aus dem Pentagon. Falls die Angeklagten verurteilt würden, drohe ihnen die Todesstrafe. Bei den Anschlägen auf das World Trade Center in New York waren rund 3000 Menschen ums Leben gekommen.

Obamas Kehrtwende

Mit dem Prozess in Guantanamo vollzieht die Regierung von US-Präsident Barack Obama eine Kehrtwende. Im November 2009 hatte sie ursprünglich angekündigt, das Verfahren gegen die fünf Verdächtigen an ein Bundesgericht in Manhattan zu verlegen - in unmittelbare Nähe des früheren World Trade Centers.

Mit der Strafverfolgung von 9/11-Verdächtigen vor Zivilgerichten und der angestrebten Schliessung von Guantanamo hatte sich Obama von der Politik seines Vorgängers absetzen wollen.

Das Gefangenenlager und die dortigen Sondertribunale, die den Angeklagten nur eingeschränkte Rechte gewähren, gelten als Sinnbild für die Exzesse des Anti-Terror-Kampfes unter Obamas Amtsvorgänger George W. Bush.

Auch wenn Obama offiziell weiter am Ziel einer Schliessung des Guantanamo-Lagers festhält, musste er seine Haltung angesichts innenpolitischer Widerstände revidieren. Anfang März billigte er die Wiederaufnahme der Militärtribunale.

Anfang April dann kündigte sein Justizminister Eric Holder den Prozess gegen Scheich Mohammed und die vier mutmasslichen Mitverschwörer an: den als Cheflogistiker der Hamburger Zelle geltenden Ramzi Binalshib, den Saudiaraber Mustafa Ahmad Al-Hawsawi, einen Neffen Scheich Mohammeds namens Ali abd Al-Aziz Ali sowie einen jemenitischen El-Kaida-Mann, Walid bin Attash.

Alle fünf waren zwischen 2002 und 2003 festgenommen worden und verbrachten vermutlich einige Jahre in geheimen CIA-Gefängnissen, bevor sie 2006 nach Guantanamo gebracht wurden. Scheich Mohammed hatte sich bereits 2008 für schuldig bekannt und gewünscht, «wie ein Märtyrer» sterben zu dürfen.

bg (Quelle: sda)