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Ali Abdullah Saleh steht unter Druck.

 
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Montag, 11. April 2011 / 08:19:00

Golfstaaten drängen Saleh zum Rückzug

Riad - Saudiarabien und andere Golfstaaten drängen Jemens langjährigen Präsidenten Ali Abdullah Saleh zum Rückzug. Die Aussenminister des sogenannten Golfkooperationsrats forderten in einer gemeinsamen Erklärung Saleh auf, mit der Opposition über eine geordnete Machtübergabe zu verhandeln.

Ziel müsse die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit sein unter Führung der Opposition. Diese solle Ausschüsse bilden zur Ausarbeitung einer Verfassung und zur Organisation von Wahlen. Salih sollten im Gegenzug rechtliche Garantien für seine Immunität gegen eine Strafverfolgung gegeben werden.

Die Mitglieder des Golfkooperationsrates zeigten sich besorgt über die politischen Spannungen in dem ebenfalls auf der arabischen Halbinsel liegenden Land. Sie äusserten sich betroffen über die Zahl der Menschen, die bei den Protesten gegen Saleh ums Leben gekommen sind oder verletzt wurden.

Die Demonstranten fordern seit Wochen den Rücktritt Salehs, der sich zuletzt aber auch nach Vorlage des Vermittlungsplans des Golfkooperationsrates unnachgiebig zeigte. Dem Rat gehören neben Saudiarabien auch Bahrain, Kuwait, Oman, Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate an.

Scharfes Vorgehen

Am Samstagabend wurden erneut mindestens 300 Menschen bei Übergriffen von Polizisten auf Demonstranten verletzt. Die Sicherheitskräfte seien in der Hauptstadt Sanaa gegen Regimegegner mit scharfer Munition, Tränengas, Wasserwerfern und Schlagstöcken vorgegangen, berichteten Augenzeugen.

Zehntausende hatten sich an Kundgebungen der Opposition gegen die Erschiessung von Regimegegnern beteiligt.

bg (Quelle: sda)

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