Meierhans will Druck auf Gesundheitswesen erhöhen

Sein Augenmerk gilt insbesondere den Umwälzungen in der Spital- und in der Pflegefinanzierung, wie er am Freitag an seiner Jahresmedienkonferenz ausführte.

Die Schweizer Spitäler müssen ab Anfang 2012 mit diagnosebezogenen Fallpauschalen abrechnen. Der Gesetzgeber verspricht sich davon eine Stärkung des Wettbewerbs zwischen den Spitälern und eine dämpfende Wirkung auf die Kosten.

Kantonen auf die Finger schauen

Bei der Umsetzung der Pflegefinanzierung will der Preisüberwacher den Kantonen genau auf die Finger schauen. Den Bewohnerinnen und Bewohnern von Pflegeheimen dürften für die Pflege pro Tag nicht mehr als die vorgesehenen 21.60 Franken verrechnet werden, fordert er.

Er habe festgestellt, dass Kosten, die früher als Pflege- und Betreuungskosten gegolten hätten, neu als Beherbergungskosten geführt würden. Er appelliere an die Kantone, solche Transfers zu unterlassen.

Handlungsbedarf sieht Meierhans weiterhin bei den Medikamentenpreisen. Er fordert eine Senkung der Vertriebsmarge der Apotheken von heute 12 auf noch 4,5 Prozent. Das Bundesamt für Gesundheit lehnte das vom Preisüberwacher bereits letztes Jahr vorgeschlagene Modell aber ab.

Positive Jahresbilanz 2010

Meierhans zieht generell eine positive Bilanz zum letzten Jahr: Einige Preiserhöhungen habe er verhindern können. Zudem habe er in verschiedenen Bereichen für Transparenz gesorgt.

Neben dem Gesundheitswesen konzentrierte er sich auf Gebühren und Abgaben der öffentlichen Hand sowie Preise von staatlichen und staatsnahen Betrieben.

Bei letzteren nahm Meierhans insbesondere die Tarifmassnahmen im öffentlichen Verkehr ins Visier. Dabei einigte er sich mit dem Verband öffentlicher Verkehr (VöV) darauf, die Preise für Einzelbillette und Abonnemente auf Dezember 2010 nur um 2,4 Prozent anzuheben und nicht wie ursprünglich angekündigt auf 3,4 Prozent.

fkl (Quelle: sda)

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