Calmy-Rey spricht in Brüssel über Bilaterale

Letzte Woche sagte die Aussenministerin bei einem Besuch in Ungarn, Bern wolle sich «mit Brüssel auf eine gemeinsame Verhandlungsbasis einigen». EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso wird Calmy-Rey erklären müssen, was der Bundesrat genau unter den «Bilateralen III» versteht, die er kürzlich als einen «denkbaren» Ansatz bezeichnete.

Was alles in dieses Paket gehören würde, ist bisher nicht klar. Allerdings verspricht sich der Bundesrat von einem «gesamtheitlichen und koordinierten Vorgehen bei den aktuellen Dossiers» am meisten Erfolg.

Barroso und Calmy-Rey sollen sich zumindest auf den «weiteren Fahrplan» für eine effizientere Zusammenarbeit einigen, hiess es im Vorfeld des Besuchs in Brüssel. Die EU erwartet von der Schweiz aber vor allem Bewegung in institutionellen Fragen.

Gegen Automatismen

Die EU-Mitgliedstaaten hielten in ihrer Erklärung im Dezember fest, dass sie eine «dynamische Anpassung der bilateralen Abkommen an das künftige EU-Recht» erreichen wollen. Weiter streben sie die homogene Anwendung der Abkommen sowie einen unabhängigen Kontroll- und Gerichtsbarkeitsmechanismus an. Die Schweiz lehnt bisher jeglichen Automatismus ab.

Nebst dem Gespräch mit Barroso trifft die Bundespräsidentin auch den ständigen EU-Ratspräsidenten Herman Van Rompuy und den EU-Parlamentspräsidenten Jerzy Buzek. Letzterer soll im Juni seinerseits die Schweiz besuchen.

dyn (Quelle: sda)

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