Schweizer Demokratie ist nur mittelmässig

Die höchste Demokratiequalität weist gemäss dem Demokratiebarometer Dänemark auf, gefolgt von Finnland und Belgien. Am Ende der Skala sind Polen, Südafrika und Costa Rica. Dies teilte die Universität Zürich am Donnerstag mit. Sie hat zusammen mit dem Wissenschaftszentrum Berlin das Demokratiebarometer entwickelt.

Das Barometer zeigt, wie sich die 30 besten Demokratien der Welt zwischen 1995 und 2005 entwickelt haben. Es misst beispielsweise den Schutz der individuellen Freiheit vor Eingriffen Dritter, Rechtsstaatlichkeit, Transparenz, Partizipation, politischen Wettbewerb, Gewaltenkontrolle und die Fähigkeit, demokratische Entscheidungen umzusetzen.

Schlechte Transparenz

Die Schweiz erweise sich zwar hinsichtlich der Erfüllung individueller Freiheiten, aktiver Öffentlichkeit, Wettbewerb und Regierungsfähigkeit als ein demokratisches Musterland, heisst es weiter. Gewaltenkontrolle, Transparenz und Partizipation würden aber nur sehr schlecht umgesetzt.

In der Schweiz könne die Legislative die Regierung nur «sehr unzureichend kontrollieren», die Judikative sei im Vergleich mit anderen Demokratien «nicht sehr unabhängig». Zudem gebe es keine transparente Parteienfinanzierung, heisst es weiter.

Mangelhafte politische Beteiligung

Ausserdem befinde sich die politische Partizipation sowohl bei Wahlen als auch bei Abstimmungen auf einem sehr niedrigen Niveau. Ein grosser Teil der Schweizerinnen und Schweizer beteilige sich nicht an der Politik.

Beteiligen würden sich vor allem Gebildete, Wohlhabende, Ältere und überproportional Männer. Vom Ideal einer Demokratie, in der alle Bürgerinnen und Bürger sich politisch engagieren und deren Interessen und Werte gleichmässig in die politische Arena gelangen, ist die Schweiz laut Barometer «weiter als die meisten anderen Demokratien entfernt».

dyn (Quelle: sda)

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