Obama will eine Million Elektroautos

«Wir müssen Amerika zum besten Ort auf der Erde machen, um Geschäfte zu betreiben», sagte der Präsident. Vor beiden Häusern des Kongresses beschwor er die oppositionellen Republikaner, sich gemeinsam mit ihm den Herausforderungen zu stellen.

In der konzilianten Rede nannte Obama offensichtlich wegen des Sparzwanges angesichts des gigantischen Haushaltsdefizits nur wenige konkrete Massnahmen. So hiess es auch in ersten Reaktionen von Fernsehkommentatoren, Obamas Ansprache Rede, in der die Aussenpolitik nur eine untergeordnete Rolle spielte, sei «inspirierend», aber eher «allgemein» gewesen.

Staatsausgaben einfrieren

Die Rede stand ganz im Zeichen des Kampfes gegen die anhaltend hohe Arbeitslosigkeit bei gleichzeitiger Verringerung des Haushaltsdefizits. Zum Abbau des Schuldenberges schlug Obama vor, frei verfügbare Etatposten im Inlandsbereich fünf Jahre lang einzufrieren. Auch bei der Verteidigung solle gespart werden.

Obama setzte sich ausserdem für eine Vereinfachung des Steuersystems mit weniger Erleichterungen für die Reichen und - als Geste an die Wirtschaft - für die erste Senkung der Unternehmenssteuer seit 25 Jahren ein.

Insgesamt rief der Präsident zu neuen Investitionen in Forschung, Informationstechnologie, Bildung und Infrastruktur auf, um die globale Wettbewerbsfähigkeit der weltgrössten Wirtschaftsmacht zu sichern.

«Schmerzlicher» Umbau

Obama beklagte, dass die USA in Bildungsbereichen und bei grösseren Infrastrukturprojekten wie Hochgeschwindigkeitszügen und Internetzugang hinter andere Länder zurückgefallen seien. Stärkere Konkurrenz von aufstrebenden Wirtschaftsnationen wie China und Indien zwängen zu einem «schmerzlichen» Umbau der US-Wirtschaft. «Wir können nicht einfach stillstehen», sagte Obama.

So warb der Präsident auch eindringlich für mehr Forschung und mehr Anreize zur Förderung erneuerbarer, sauberer Energien. Auf diese Weise könne die Abhängigkeit vom Öl verringert und etwa erreicht werden, dass die USA als erstes Land bis 2015 «eine Million Elektroautos auf der Strasse haben».

sl (Quelle: sda)

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