Widmer-Schlumpf ändert Budgetberechnung

Es ist fast schon zur Tradition geworden: Der Bundesrat malt schwarz und budgetiert tiefrote Zahlen - doch am Schluss kommt alles besser. In der Ära des früheren Finanzministers Hans-Rudolf Merz drifteten Budget und tatsächliches Ergebnis zusammengezählt um rund 20 Milliarden Franken auseinander.

Und am Donnerstagabend hatte Merz' Nachfolgerin Widmer-Schlumpf vor den Medien verkündet, der Bund habe 2010 statt des budgetierten Defizits von 2 Milliarden einen Gewinn von 3 Milliarden erzielt - ein Unterschied von 5 Milliarden Franken.

Deshalb müsse man das bundesrätliche Sparprogramm nicht starten. Rund 50 kurzfristige Sparmassnahmen im Umfang von 280 Millionen Franken blieben in der Schublade.

«Wir haben in bestimmten Bereichen gesehen, dass man vielleicht noch etwas genauer schätzen kann», sagte die Finanzministerin im Radiobeitrag vom Freitag. Man habe neue Schätzmethoden angewendet und festgestellt, dass man damit näher zu den realen Werten komme. «Das werden wir künftig auch so handhaben.»

Bei Verrechnungssteuer ansetzen

Ansetzen will Widmer-Schlumpf bei der Verrechnungssteuer, das heisst bei der Steuer auf Zinsen und andere Kapitalerträge. Diese Steuereinnahmen sind besonders schwierig zu schätzen, die Schwankungen von Jahr zu Jahr sind enorm.

Bisher habe man Durchschnittswerte aus der Vergangenheit ins Budget geschrieben, sagte Fritz Zurbrügg, Direktor der Eidgenössischen Finanzverwaltung, im Radiobeitrag. Das solle sich nun ändern. Neu werde der Durchschnitt der vorangegangenen Jahre genommen.

Berücksichtigt werden aber auch Trends dieser Jahre, wie Zurbrügg sagte. «Das heisst, wenn es in einigen Jahren sehr hohe Werte gab, werden diese auch berücksichtigt.»

Zurbrügg hofft, die neue Rechnung werde zu verlässlicheren Budgets führen. Das Finanzdepartement habe handeln müssen, weil die Schätzungen so unzuverlässig gewesen seien.

sl (Quelle: sda)

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