Deutschland schafft Wehrpflicht ab

Die Aussetzung der Wehrpflicht ist Teil einer umfassenden Reform der Streitkräfte. So stellte die Regierung die Weichen für eine drastische Verkleinerung der Bundeswehr von rund 240'000 auf bis zu 185'000 Soldatinnen und Soldaten.

Die Sparpläne für die Bundeswehr sollen bis 2014 bestehenbleiben. Das Parlament muss den Entscheid des Kabinetts noch beraten und die entsprechenden Gesetze beschliessen.

Die christlich-liberale Koalition hatte sich am vergangenen Donnerstag endgültig auf die Reformpläne von CSU-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg geeinigt. Sie bedeuten eine der tiefgreifendsten Veränderungen in der Geschichte der Bundeswehr.

Gesinnungswandel der Regierungsparteien

Parteitage von CDU und CSU hatten im November die Aussetzung der Wehrpflicht gebilligt, an der die beiden Regierungsparteien ursprünglich strikt festhalten wollten. Die Wehrpflicht soll aber in der Verfassung verankert bleiben, so dass sie gegebenenfalls wieder eingeführt werden kann.

Die Wehrpflicht für junge Männer war in Westdeutschland nach dem Krieg 1957 wieder eingeführt worden. Erst in diesem Jahr war der Wehrdienst auf sechs Monate verkürzt worden.

Freiwilliger Dienst

Die Truppe soll künftig 170'000 Berufs- und Zeitsoldaten haben. Geplant sind darüber hinaus bis zu 15'000 freiwillig dienende junge Männer und Frauen im Jahr. Dieser Dienst kann bis zu 23 Monate dauern.

Mit dem Wehrdienst entfällt künftig ebenfalls der Zivildienst. Ihn konnten junge Männer leisten, die aus Gewissensgründen den Dienst mit der Waffe ablehnten. Stattdessen soll künftig ein freiwilliger Dienst für junge Männer und Frauen angeboten werden, der neben den bisherigen freiwilligen sozialen Diensten aufgebaut werden soll.

ht (Quelle: sda)

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