Kulturnews für Ihre eigene Website
| |
Samstag, 13. November 2010 / 16:48:56GSoA zieht Kampfflugzeug-Initiative zurück - Ziel erreichtBern - Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) zieht ihre Initiative «Gegen neue Kampfflugzeuge» zurück. Das beschloss die Vollversammlung in Bern. Die Beschaffung neuer Jets vor 2020 sei verhindert.Der Druck der Initiative habe gewirkt, teilte die Bewegung mit. Der Bundesrat habe das Geschäft für den Teilersatz der angejahrten Tiger-Flotte auf die lange Bank geschoben. Heute sei der Kauf vom Tisch - nicht zuletzt wegen der angespannten Finanzlage des Bundes. Das Ziel der Initiative, ein zehnjähriges Beschaffungsmoratorium, sei erreicht. Eine Geisterdebatte will die GSoA den Angaben gemäss nicht. Die Initiative richte sich gegen den Tiger-Teilersatz. Eine Volksabstimmung darüber mache keinen Sinn mehr. Die Motion der sicherheitspolitischen Kommission (SiK) des Nationalrats, wonach die Flugzeuge über eine Erhöhung des Ausgabenplafonds der Armee noch vor 2020 beschafft werden sollen, sei lediglich letzter Akt eines Polittheaters. Die Erhöhung des Plafonds benötige nämlich eine Gesetzesänderung und sei damit referendumsfähig, schreibt die GSoA. Sollte die SiK-Motion wider Erwarten eine Parlamentsmehrheit finden, sei das GSoA-Referendum gewiss.
sl (Quelle: sda)
In Verbindung stehende Artikel: Die Waffen-Initiative kommt im Februar vors Volk Mittwoch, 13. Oktober 2010 / 12:36:06 SVP will Armeebericht bekämpfen Freitag, 1. Oktober 2010 / 18:46:15 |
|
.info Domain |
|
|
kulturreport.ch ist ein Projekt der VADIAN.NET AG. Die Meldungen stammen von news.ch, der Schweizerischen Depeschenagentur (SDA) und weiteren Presseagenturen. Diese Nachrichten-Artikel sind nur zum persönlichen Gebrauch bestimmt. Vervielfältigung, Publikation oder Speicherung der Daten in Datenbanken, jegliche kommerzielle Nutzung sowie die Weitergabe an Dritte sind nicht gestattet. Wir liefern auf Anfrage auch vollautomatisiert