Kulturnews für Ihre eigene Website
| |
Mittwoch, 3. November 2010 / 08:42:00Strassenproteste gegen den ungarischen PremierBudapest - In Budapest haben etwa 2000 Anhänger des ehemaligen sozialistischen Ministerpräsidenten Ferenc Gyurcsany gegen den rechts-konservativen Regierungschef Viktor Orban demonstriert. Die Kundgebung richtete sich gegen angebliche autoritäre Tendenzen Orbans.Dazu gehört ein am selben Tag im Parlament debattiertes Gesetz zur Teilentmachtung des Verfassungsgerichts. Es war die erste Demonstration gegen Orban seit seiner Amtsübernahme Ende Mai. «Zehn Millionen Ungarn machte er weis, dass man ohne Anstrengungen erfolgreich sein kann», sagte Gyurcsany vor der Menge. «Doch in Wirklichkeit hat Viktor Orban gelogen, betrogen und nun auch gestohlen.» Verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit Im Parlament verfügt Orbans Bund Junger Demokraten (FIDESZ) über eine verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit. Diese nutzten die Rechtskonservativen bereits mehrmals, um Wahl- und Mediengesetze zu ändern und damit nach Ansicht von Kritikern ihre Macht zu zementieren. Zuletzt erregte auch ein Gesetz Unmut, durch welches die Einzahlungen in die privaten Rentenversicherungen 14 Monate lang für die Staatskasse eingezogen werden. Gyurcsany war von 2004 bis 2009 Ministerpräsident und ist heute Parlamentsabgeordneter der oppositionellen Ungarischen Sozialistischen Partei (MSZP). Zur Kundgebung hatte die Demokratische Charta aufgerufen, ein Zusammenschluss von Gyurcsanys Plattform innerhalb der MSZP und links-liberaler ziviler Kräfte.
ade (Quelle: sda)
In Verbindung stehende Artikel: Neue Proteste gegen Ungarns Verfassungspläne Samstag, 16. April 2011 / 23:52:00 Luxemburgischer Aussenminister kritisiert Ungarns Mediengesetz Mittwoch, 22. Dezember 2010 / 09:53:20 Ungarn verankert Macht der Medienbehörde in Verfassung Montag, 20. Dezember 2010 / 22:57:55 Rechte erringen in Ungarn rund 65 Prozent der Stimmen Montag, 4. Oktober 2010 / 09:26:31 Rechte siegen bei Wahlen in Ungarn Sonntag, 3. Oktober 2010 / 19:03:17 |
|
.info Domain |
|
|
kulturreport.ch ist ein Projekt der VADIAN.NET AG. Die Meldungen stammen von news.ch, der Schweizerischen Depeschenagentur (SDA) und weiteren Presseagenturen. Diese Nachrichten-Artikel sind nur zum persönlichen Gebrauch bestimmt. Vervielfältigung, Publikation oder Speicherung der Daten in Datenbanken, jegliche kommerzielle Nutzung sowie die Weitergabe an Dritte sind nicht gestattet. Wir liefern auf Anfrage auch vollautomatisiert