Schäuble: Verständnis für Bankgeheimnis

Die Tatsache, dass Grossbritannien ein vergleichbares Abkommen unterzeichnet habe, «zeigt, dass andere in Europa nicht für grundlegend falsch halten, was wir mit der Schweiz entwickelt und unterzeichnet haben», sagte Schäuble in einem am Freitag publizierten Interview mit der «Neuen Zürcher Zeitung» (NZZ).

Für Schäuble kommen die getroffenen Vereinbarungen «in ihrer Wirkung» einem automatischen Informationsaustausch gleich, wie er unter den EU-Ländern immer noch umstritten ist. Luxemburg oder Österreich hätten dem Informationsaustausch bisher zustimmen wollen, wobei sie vergleichbare Regeln etwa für die Schweiz forderten.

Abkommen mit der Schweiz

«Diese Bedingung wird demnächst zwischen Deutschland und der Schweiz erfüllt sein», sagte Schäuble. Er glaubt nicht, dass das Abkommen mit der Schweiz einem Ausscheren aus dem rechtlichen Rahmen der EU gleichkommt. «Die EU-Zinsbesteuerungsrichtlinie hat Vorrang in dem Bereich, in dem sie gilt. Wir schöpfen den Raum aus, der durch die europäischen Regelungen nicht abgedeckt ist.»

Schäuble äussert Verständnis für das Bankgeheimnis. Dieses habe «viel mit dem Grundverständnis des Schweizer Bürgers gegenüber seinem Staat zu tun. Das müssen wir respektieren. Wer glaubt, das Bankgeheimnis sei nur eine Art Beihilfe zur Steuerhinterziehung, der hat von der Schweiz nichts verstanden.»

ade (Quelle: sda)

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