Republikaner bald mit Mehrheit im Kongress?

In einem Monat wird es soweit sein, denn am 2.November wählen die Amerikaner neue Kongressabgeordnete.

Obama sagte diese Woche auf einer Wahlkampfveranstaltung: «Es wird entscheidend sein, ob wir unsere Ziele in den nächsten Jahren weiter vorantreiben können.»

In der amerikanischen Politik gibt es einen immerwährenden Kreislauf. Die Kongresswahlen finden stets zur Halbzeit der vierjährigen Amtsperiode des Präsidenten statt. Die Wähler nutzen sie gewöhnlich dazu, ihren Frust über die Partei zum Ausdruck zu bringen, die gerade an der Macht ist.

Dieses Mal stellen die Demokraten nicht nur die Regierung, sondern verfügen zudem über die Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses; demnach sind sie es, die diesmal vom Wähler abgestraft werden.

Obama hatte bereits Schwierigkeiten im Senat, da die Demokraten keine ausreichende Mehrheit besitzen, um sich über den Widerstand der republikanischen Abgeordneten hinwegsetzen zu können. Vermutlich werden die Demokraten hier ein paar Sitze verlieren, sodass ihre Mehrheit noch weiter schrumpft oder vielleicht ganz verloren geht.

Im Repräsentantenhaus haben die Demokraten momentan eine sehr verlässliche und eindrucksvolle Mehrheit. Aber es ist sehr wahrscheinlich, dass sie dutzende Sitze verlieren werden und ihre Mehrheit in dieser Kammer somit in noch viel grösserer Gefahr wäre.

Grosse Verluste voraussehbar

«Bei den Zwischenwahlen verliert die Partei des Präsidenten im Schnitt 24 Sitze im Repräsentantenhaus und etwa drei bis vier im Senat», so der Politikwissenschaftler Larry Sabato. «Ich vermute, dass diese Zahlen im November mindestens, und ich meine mindestens, doppelt so hoch sein werden.»

Die Republikaner wissen um die Umfragewerte und merken, dass sich das Blatt zu ihren Gunsten wendet. Sie versprechen erhebliche Änderungen: Steuern und Ausgaben zu senken sowie das wichtigste Projekt Obamas, die Reform des amerikanischen Gesundheitswesens, rückgängig zu machen.

«Man kann sich vorstellen, wie viel schwerer das die Arbeit des Präsidenten machen wird», sagte Paul Steinhauser, der stellvertretende Leiter für den Bereich Politik bei CNN. «In den nächsten zwei Jahren könnte es zu einer Pattsituation im Kongress kommen, die sich vielleicht erst lösen lässt, wenn die Wähler 2012 wieder an die Urnen gehen.»

Anders ausgedrückt: Es könnte einen grossen Knall geben, nach dem man unter Umständen noch zwei Jahre auf Schadenbehebung warten muss.

Jonathan Mann - POLITICAL MANN
Dieser Text stammt von Jonathan Mann, Moderator und Journalist bei CNN International. Er moderiert das wöchentliche Politmagazin «Political Mann» auf CNN International. Der Text steht in der Schweiz exklusiv für news.ch zur Verfügung.

Kolumne von Jonathan Mann (Quelle: CNN-News)

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