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Intensive Diplomatie zur Rettung der Nahost-Gespräche. (Archivbild)

 
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Sonntag, 26. September 2010 / 08:28:24

Jüdische Siedler feiern Baustopp-Ende

Jerusalem - Der auf zehn Monate befristete Baustopp Israels im Westjordanland ist offiziell beendet. Am Sonntag um Mitternacht (23 Uhr MESZ) lief das von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu durchgesetzte Moratorium aus.

Die Palästinenser hatten wiederholt mit einem Abbruch der vor gut drei Wochen aufgenommenen Friedensverhandlungen gedroht, sollte der Baustopp nicht verlängert werden. Die Siedler im Westjordanland können mit Ablauf des Baustopps ohne weitere Genehmigungen mehr als 2000 weitere Wohnungen und Häuser bauen.

Jüdische Siedler mochten das Ende des Baustopps nicht abwarten. In der Ortschaft Kirjat Netafim legten Siedler am Sonntag bereits Stunden vor dem offiziellen Ablaufen der Frist den Grundstein für den Bau eines Kindergartens. Tausende feierten das Ende der im November 2009 verhängten Frist.

Verletzte

Ebenfalls im Westjordanland wurden am Sonntag in der Nähe einer jüdischen Siedlung bei Hebron eine schwangere israelische Autofahrerin und ihr Ehemann durch Schüsse verletzt.

Netanjahu hatte die Siedler noch dazu aufgerufen, mit Ende des Moratoriums Mässigung zu zeigen. Bis zuletzt liefen unter Führung der USA diplomatische Bemühungen um einen Kompromiss zwischen Israel und den Palästinensern zur Rettung der Gespräche.

Die wöchentliche Sitzung des israelischen Kabinetts fiel am Sonntag wegen des jüdischen Laubhüttenfests aus. Die nächste Sitzung sei erst wieder in einer Woche geplant, sagte Netanjahus Sprecher. Netanjahu hatte schon mehrfach öffentlich versprochen, den Baustopp auslaufen zu lassen.

Konsultationen am 4. Oktober

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas deutete vor Ablaufen des Moratoriums ein mögliches Einlenken an. Er sagte der Zeitung «Al-Hayat» (Sonntag), er wolle am 4. Oktober Konsultationen mit den palästinensischen Institutionen und der Arabischen Liga abhalten, sollte der Baustopp nicht verlängert werden. Er wiederholte seine Drohung mit Abbruch der Gespräche nicht.

In Paris erklärte Abbas am Abend bei einem Treffen mit der jüdischen Gemeinde jedoch auch, er sehe keinen Sinn in Friedensverhandlungen mit Israel, sollte der Baustopp nicht verlängert werden.

bang (Quelle: Si)

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