Schlechtes Ergebnis für Micheline Calmy-Rey

Sie übernimmt das Amt von ihrem Parteikollegen Moritz Leuenberger, der Ende Oktober aus dem Bundesrat ausscheidet. Bei einem absoluten Mehr von 97 Stimmen erzielte Calmy-Rey 126 Stimmen. 32 Wahlzettel waren leer eingelegt worden, 8 waren ungültig. Das absolute Mehr lag deshalb bei nur 97 Stimmen.

Stimmen erhielten neben Calmy-Rey auch Didier Burkhalter (17), Eveline Widmer-Schlumpf (17), Ueli Maurer (16) sowie die neu Gewählten Simonetta Sommaruga (13) und Johann Schneider-Ammann (4).

Schlechter Abgeschnitten

Mit 126 Stimmen schnitt Micheline Calmy-Rey noch schlechter ab als im Vorjahr Moritz Leuenberger. Dieser hatte letzten Dezember 128 Stimmen erzielt - das schlechteste Ergebnis seit 1966. Damals war SP-Bundesrat Willy Spühler mit bloss 124 Stimmen gewählt worden.

Calmy-Reys Resultat steht unter anderem im Zusammenhang mit der Libyen-Affäre. Der Aussenministerin wird vorgeworfen, den Bundesrat nicht genügend über die Planung einer Befreiung der zwei in Libyen festgehaltenen Schweizer informiert zu haben.

Dezembersession

Aufschluss über Calmy-Reys Rolle in dieser Sache soll der Bericht der Geschäftsprüfungskommissionen bringen. Zahlreiche Parlamentarier fordern, dass dessen Inhalt bekannt ist, bevor Calmy-Rey in der Dezembersession zur Nachfolgerin von Doris Leuthard als Bundespräsidentin gewählt wird.

ade (Quelle: sda)

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