Widmer-Schlumpf über die Zukunft der Schweiz

Besonders beleuchtete die Justizministerin die Beziehung der Schweiz zu Europa. Der Bundesrat arbeite an einer Bilanz der aktuellen Situation, sagte sie. Danach müssten die Handlungsoptionen überdacht werden.

Widmer-Schlumpf beschrieb drei mögliche Wege: Die Weiterführung der Bilateralen Verträge mit der EU sei eine der Möglichkeiten, auch wenn diese ihre Grenzen habe. Eine andere Option sei eine neue Form eines Europäischen Wirtschaftsraumes. Die dritte Möglichkeit sei ein EU-Beitritt.

Die Bundesrätin vermied es, eine der drei Optionen zu favorisieren. Der Bundesrat diskutiere alle, präzisierte sie. Die EU werde sich in den kommenden Jahren weiter entwickeln. Deshalb sei es gut, dass das Thema grundsätzlich diskutiert werde - auch im Parlament.

Offene Fragen

Bewusst warf Eveline Widmer-Schlumpf in ihrer Rede viele Fragen auf, ohne Antworten dazu zu liefern. Zuvor hatte sie den Medien erklärt, ihr Ziel sei es, zum Nachdenken und zur Debatte anzuregen.

Auf die Frage, weshalb sie gerade in Grimentz eine Ansprache zum Nationalfeiertag halte, antwortete die Bundesrätin, dass sie das Dorf anlässlich einer Exkursion mit alt Bundesrat Pascal Couchepin kennen und lieben gelernt habe. Es sei deshalb natürlich, dass sie der Einladung der Gemeinde gefolgt sei.

Widmer-Schlumpf tritt am Sonntag auch in Eiken im Kanton Aargau auf. Ihre Ansprache dort werde inhaltlich verschieden von derjenigen im Wallis sein, sagte sie. Der Grund: In Eiken spricht sie auch vor rund 150 Sans-Papiers. Ihre Rede habe deshalb die Situation der Ausländer in der Schweiz zum Thema.

ht (Quelle: sda)

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