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Ahmadinedschad will im September zurück an den Tisch.

 
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Dienstag, 27. Juli 2010 / 15:26:52

Atom-Gespräche wieder im September

Teheran - Der iranische Staatschef Mahmud Ahmadinedschad will die internationalen Verhandlungen über das umstrittene Atomprogramm seines Landes bald wieder aufnehmen. Das berichtete der englischsprachige iranische Fernsehsender Press TV.

Die Verhandlungen mit dem Westen würden im September wieder aufgenommen, wurde Ahmadinedschad zitiert. Er wolle aber, dass Brasilien und die Türkei an den Gesprächen teilnehmen. Wann und zu welchem Anlass Ahmadinedschad seine Aussagen machte, berichtete Press TV nicht.

Zuvor hatte der Sprecher des Aussenministeriums, Ramin Mehmanparast, die Sanktionen der Europäischen Union scharf kritisiert. Die Strafmassnahmen seien «weder konstruktiv noch effektiv» und würden den Streit um das iranische Atomprogramm nur noch komplizierter machen, sagte Mehmanparast nach Angaben der amtlichen Nachrichtenagentur IRNA.

EU hat falschen Weg eingeschlagen

Die Sanktionen würden weder zur Wiederaufnahme von Verhandlungen beitragen noch den Willen des iranischen Volkes brechen, seine legitimen nuklearen Ambitionen zu verfolgen. Die EU habe sich dem Druck der USA gebeugt und damit ihre Eigenständigkeit aufgegeben. Somit habe die EU den falschen Weg eingeschlagen, sagte Mehmanparast weiter.

Auch Russland bezeichnete die Strafmassnahmen als «unannehmbar». Die Massnahmen würden die Bemühungen um eine diplomatische Lösung des Atomstreits untergraben, erklärte das Aussenministerium in Moskau. Nationale Alleingänge in dieser Frage zeigten eine «Geringschätzung der behutsam koordinierten Bestimmungen» der Resolutionen des UNO-Sicherheitsrats.

Schärfste EU-Sanktionen aller Zeiten

Die EU-Aussenminister hatten am Montag die schärfsten EU-Sanktionen aller Zeiten gegen den Iran beschlossen. Nach Angaben von EU-Diplomaten sind neue Handelsbeschränkungen für Güter vorgesehen, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke verwendet werden können («Dual-Use»).

Auch Kanada beschloss weitere Strafmassnahmen und geht nach den USA und der EU über die am 9. Juni beschlossenen Sanktionen der Vereinten Nationen hinaus. Als Reaktion auf die Entscheidung des UNO-Sicherheitsrats hatte Ahmadinedschad angekündigt, die Atom-Gespräche für zwei Monate auszusetzen.

Brasilien und die Türkei hatten gegen die neuen Sanktionen gestimmt. Sie hatten zuvor eine Vereinbarung für eine Zwischenlagerung von iranischem Uran in der Türkei ausgehandelt, um Sanktionen zu vermeiden. Der Westen lehnte die Abmachung aber ab.

ade (Quelle: sda)

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