Maurer verteidigt Blattmanns Beraterauftrag

In die Kritik geriet Blattmann, weil er an einen Informatiker einen Auftrag vergeben hatte, obwohl dafür eine öffentliche Ausschreibung nötig gewesen wäre. Der Mann erhielt zwischen 2008 und 2010 insgesamt 740'000 Franken. Weil Blattmann den Informatiker aus dem Militärdienst kannte, wurde der Ruf der Vetternwirtschaft laut.

Dagegen wehrte sich Blattmann am Sonntag in einem Interview mit der «Tagesschau» des Schweizer Fernsehens vehement. Dieser Vorwurf gehe «an die Ehre». Er sei deshalb froh, wenn die Vorgänge sehr rasch und gründlich von unabhängiger Stelle kontrolliert werden.

Bundesrat Ueli Maurer sei er dankbar für dessen Unterstützung, sagte Blattmann. Der Verteidigungsminister hatte sich hinter seinen Armeechef gestellt. «Ich war immer einverstanden mit Herrn Blattmann», sagte der SVP-Bundesrat dem Westschweizer Fernsehen TSR am Freitag. Es habe sich um eine ausserordentliche Situation gehandelt und er sei stets informiert gewesen.

Maurer nimmt Regelmissachtung in Kauf

Maurer verteidigte das Vorgehen auch damit, dass ein anderes Vorgehen viel teurer gewesen wäre. Danach gefragt, ob eine Missachtung der WTO-Regeln nicht gravierend sei, sagte Maurer: «Wenn es nötig ist, sind manchmal Ausnahmen angezeigt.»

Die rechtswidrige Vergabe hatte allerdings zum Ende des Mandatsverhältnisses mit dem Informatiker geführt. Weil die internen Rechtsspezialisten der Armee die Notwendigkeit der öffentlichen Ausschreibung feststellten, kündigte Blattmann das Mandat am 17. Mai 2010.

Das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) begründete die freihändige Vergabe mit Zeitmangel. Der Armeechef habe möglichst rasch eine unabhängige Expertise einholen wollen. Dafür habe er eine Person mit Kenntnissen in Armeefragen und Informatikproblemen gesucht.

bert (Quelle: sda)

In Verbindung stehende Artikel: