Gaddafi empfängt Calmy-Rey im Zelt

Vor Ort seien zudem die Aussenminister Libyens, Moussa Koussa, Spaniens, Miguel Angel Moratino und Maltas, Tonio Borg.

Auch die Premierminister Sloweniens und Maltas, Borut Pahor und Lawrence Gonzi, seien im Zelt in der Kaserne Bad Al Azyzyia, wie die Agenturen Adnkronos und Ansa berichteten.

Calmy-Rey war in der Nacht in Tripolis eingetroffen. Am Sonntag unterzeichnete sie dort ein Abkommen mit Libyen über die Beilegung der Krise zwischen der Schweiz und Libyen.

Geregelt ist darin erneut ein Schiedsgericht, aber auch ein beschleunigtes Ausreiseprozedere für Max Göldi.

Die beiden Parteien sind sich einig, ein Schiedsgericht einzuberufen, heisst es im ersten Punkt des Abkommens. «Ein Schiedsgericht, welchem der Bundespräsident der Schweiz bereits zugestimmt hat», unterstrich die Aussenministerin - «am 20. August 2009».

Der zweite Punkt des Aktionsplanes widmet sich der «illegalen Veröffentlichung» der Fotos von Hannibal Gaddafi im September 2009 in der Genfer «Tribune de Genève».

Der Aktionsplan hält zu diesem Punkt wörtlich fest: «Die Schweiz entschuldigt sich für die unrechtmässige Veröffentlichung der Fotos von Hannibal Gaddafi (...), die ein Bruch der Vertraulichkeit nach Schweizer Recht darstellt. Die Regierung des Kantons Genf bedauert die Veröffentlichung dieser Fotos und anerkennt ihre Verantwortung dafür. Der Vorfall wird rechtlich untersucht und die Schweizer Behörden sind verpflichtet, den Schuldigen oder die Schuldigen vor Gericht zu bringen.»

Beschleunigtes Ausreiseprozedere für Max Göldi

Ausserdem, so Calmy-Rey, sieht der von Libyen, der Schweiz, Spanien und Deutschland unterzeichnete Aktionsplan ein beschleunigtes Ausreiseprozedere für Max Göldi vor. «Wir haben hart daran gearbeitet, Max Göldi und Rachid Hamdani wieder mit ihren Familien zu vereinigen.»

Göldi soll das Land angeblich in Begleitung des italienischen Regierungschefs Silvio Berlusconi verlassen, berichtete die Nachrichtenagentur dpa unter Berufung auf regierungsnahen Quellen in Tripolis. Der Schweizer werde dem italienischen Ministerpräsidenten «übergeben», hiess es. Eine offizielle Bestätigung dafür gab es jedoch nicht.

Hintergrund der Krise zwischen der Schweiz und Libyen ist die vorübergehende Verhaftung eines Sohnes von Machthaber Gaddafi - Hannibal - und dessen Ehefrau Aline in Genf im Juli 2008 wegen des Verdachts der Misshandlung von Hausangestellten.

li (Quelle: sda)

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