Mittwoch, 19. Mai 2010 / 07:50:32
Sanktionen sollen den Druck auf den Iran erhöhen
New York - Mit härteren Sanktionen soll im Atomstreit mit dem Iran der Druck auf die Führung in Teheran erhöht werden. Die USA stellten am Dienstag im UNO-Sicherheitsrat in New York einen entsprechenden Resolutionsentwurf vor.
Die mit den anderen Veto-Mächten und Deutschland abgestimmte Vorlage sehe unter anderem das Einfrieren von Geldern der mächtigen iranischen Revolutionsgarde vor, sagte die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Susan Rice. Ausserdem sollen die Mitglieder der Revolutionsgarde mit Reisebeschränkungen belegt werden.
Ferner seien ein strengeres Importverbot für konventionelle Waffen und schärfere Kontrollen von Frachtgut geplant. Mit dem Resolutionsentwurf sollten einerseits die Kosten für den Iran für die anhaltende Missachtung der internationalen Gemeinschaft erhöht werden, sagte Rice nach den Beratungen vor Journalisten.
Atomprogramm friedlich ausräumen
Anderseits solle Teheran überzeugt werden, die Bedenken gegen das iranische Atomprogramm friedlich auszuräumen. Die Resolution solle die diplomatischen Bemühungen ergänzen und nicht ersetzen.
Russland zeigte sich zufrieden mit dem Entwurf, und auch China äusserte sich positiv, wenn auch zurückhaltend. Der Resolutionsentwurf war während Wochen von den fünf ständigen Mitgliedern des UNO-Sicherheitsrates - USA, Russland, China, Grossbritannien, Frankreich - und Deutschland ausgehandelt worden.
ade (Quelle: sda)
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