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Obama hat angekündigt, noch im Frühjahr verschärfte Sanktionen gegen Teheran durchsetzen zu wollen.

 
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Donnerstag, 1. April 2010 / 07:17:39

China bringt Bewegung in Atomstreit mit Iran

New York - Nach monatelangem Widerstand gegen neue Sanktionen zeigt China im Atomstreit mit dem Iran erstmals Bewegung. Nach einem Bericht der «New York Times» willigte Peking ein, mit Verhandlungen über den Text einer verschärften UNO-Resolution zu beginnen.

Das Aussenministerium in Peking wich von der bisherigen Standardformulierung ab und erwähnte nicht mehr, dass China noch Spielraum für Verhandlungen mit Teheran sehe. Vielmehr sagte der Sprecher Qin Gang nur noch, China strebe eine friedliche Lösung an und werde die Gespräche mit allen Parteien fortsetzen.

Bisher hatte sich China neuen Sanktionen widersetzt und allein auf Dialog bestanden. Die Wende erfolgte zum Auftakt von Gesprächen des obersten iranischen Atomunterhändlers, Said Dschalili, in Peking.

Iran zu Verhandlungen bereit

Nachdem der Iran wiederholt widersprüchliche Signale hinsichtlich des Vorschlags eines Austausches von niedrig angereichertem Uran gegen höherwertigen Nuklearbrennstoff aus Frankreich oder Russland für seinen medizinischen Reaktor in Teheran gegeben hatte, brachte Aussenminister Mottaki das Geschäft wieder ins Spiel.

Es sei weiter Gegenstand der Verhandlungen. «Die betreffenden Länder können weiter eine Einigung mit dem Iran erreichen», sagte Mottaki laut Nachrichtenagentur Fars.

Irans strittige Atomprogramm

Das Geschäft würde den Atomstreit nicht lösen, wäre aber ein wichtiger Schritt zu weiteren Gesprächen über Irans strittiges Atomprogramm. Die westlichen Staaten werfen dem Iran vor, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Atomenergie an Nuklearwaffen zu arbeiten.

Sie fordern von Teheran eine Einstellung der Urananreicherung im Land und die vollständige Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA.

Zu Chinas Gesprächsbereitschaft im UNO-Sicherheitsrat über eine neue UNO-Resolution sagte Frankreichs Aussenminister Bernard Kouchner laut «New York Times»: «Sie haben eingewilligt, anzufangen.»

pad (Quelle: sda)

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