Israel plant neue Wohnungen in Ost-Jerusalem

Ursprünglich seien 1100 Wohnungen vorgesehen gewesen, doch die Behörden hätten festgestellt, dass einige Ländereien im Privatbesitz von Palästinensern seien. Israelische Behörden lehnten eine Stellungnahme ab. Ein ähnlicher Bebauungsplan hatte im vergangenen Jahr international Kritik ausgelöst.

Der Palästinenser-Vertreter Ghassan al-Chatib sprach von «einem weiteren israelischen Verstoss gegen das internationale Recht». Die Palästinenser würden sich friedlich gegen den Ausbau zur Wehr setzen. Dies könnte die Versuche zunichte machen, die seit Dezember 2008 stockenden Gespräche wieder in Gang zu bringen.

In Ost-Jerusalem und angrenzenden Gebieten des Westjordanlands, die Israel 1967 erobert hatte und später dem Stadtgebiet von Jerusalem zuschlug, leben mehr als 200'000 Israelis. Israel betrachtet die gesamte Stadt als seine ewige und unteilbare Hauptstadt.

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat Jerusalem von einer im November angeordneten zehnmonatigen Aussetzung des Siedlungsbaus ausgenommen. Die Palästinenser wollen aus dem Ostteil die Hauptstadt eines künftigen Palästinenser-Staates machen.

Die USA und die Europäische Union sehen in den jüdischen Siedlungen im besetzten Westjordanland und im arabischen Ost-Jerusalem ein Haupthindernis für einen Frieden.

ht (Quelle: sda)

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