Obama: Konjunkturprogramm verhinderte Kollaps

Mit Hilfe des Programms sei ein Abrutschen in eine Depression verhindert worden, sagte Obama genau ein Jahr nach der Unterzeichnung des Pakets. Die Konjunkturhilfen hätten bereits zwei Millionen Arbeitsplätze geschaffen oder gerettet. Dieses Jahr würde es voraussichtlich weitere 1,5 Millionen Stellen sein.

«Unsere Arbeit ist noch lange nicht vorbei, aber wir haben diese Volkswirtschaft vor dem Schlimmsten dieser Krise bewahrt», sagte Obama. Seine Regierung werde weiterhin alles tun, was in ihrer Macht stehe, um die Wirtschaft aus der Krise zu führen.

Zugleich wandte er sich gegen Kritik der Republikaner, die die Wirksamkeit der Konjunkturhilfen in Zweifel gezogen haben. Die massiv gestiegene Arbeitslosigkeit hat einen grossen Anteil am Popularitätsrückgang des Präsidenten: Seit Beginn der Rezession im Dezember 2007 haben rund 8,4 Millionen US-Bürger ihre Jobs verloren.

Grösstes Paket der US-Geschichte

Obama hatte das mit 787 Milliarden Dollar grösste Paket von Steuersenkungen und Ausgaben in der US-Geschichte am 17. Februar 2009 in Kraft gesetzt. Bislang sind aus dem auf zwei Jahre angelegten Programm 179 Milliarden Dollar ausgegeben und Steuersenkungen von 93 Milliarden Dollar gewährt worden.

Weitere Ausgaben im Volumen von 154 Milliarden Dollar wurden bereits angewiesen, 247 Milliarden Dollar stünden noch zur Verfügung, heisst es einem Regierungsbericht. Das restliche Geld soll demnach noch in Form von Steuererleichterung gewährt werden.

ht (Quelle: sda)

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