EU und USA beraten sich über Körperscanner

Rubalcaba, der derzeit amtierender EU-Ratsvorsitzender ist, traf sich mit Janet Napolitano, der US-Ministerin für Innere Sicherheit, zu bilateralen Gesprächen. Die USA erwarten von den Europäern mehr Einsatz im Anti-Terror-Kampf.

Im Mittelpunkt des informellen Treffens der EU-Innenminister, bei dem keine Beschlüsse gefasst werden, stehen die umstrittenem Körperscanner. Während die Geräte in Amerika bereits an Flughäfen im Einsatz sind, um Sprengstoff aufzuspüren, ist die EU darüber zerstritten.

Deutschland testet Körperscanner

Nach dem vereitelten Terroranschlag von Detroit setzen einige Staaten wie die Niederlande und Grossbritannien bereits darauf. In Deutschland sollen im Sommer erste Tests starten. Der deutsche Innenminister Thomas de Maizière erklärte aber, er sei dafür, «dass wir im Grundsatz europaweit eine einheitliche Regelung anstreben».

Eine europäische Regelung für die Scanner gibt es nicht, nachdem die EU-Kommission 2008 mit einem entsprechenden Vorschlag am Widerstand des EU-Parlaments gescheitert war. Nun will die künftige Kommission einen neuen Vorstoss machen.

Die Minister werden während des zweitägigen Rats aber auch weitere Massnahmen im Anti-Terror-Kampf erörtern. So sind der Austausch von Flugpassagierdaten und die Weitergabe von Bankdaten der EU-Bürger an die US-Behörden im Rahmen des Swift-Abkommens weitere Themen.

pad (Quelle: sda)

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