Dienstag, 29. Dezember 2009 / 12:18:20
Strafregister der Rekruten soll durchgekämmt werden
Bern - Künftig sollen Stellungspflichtige bei der Rekrutierung systematisch überprüft werden, damit potenziell gefährlichen Personen keine Waffe ausgehändigt wird. So möchte es das Verteidigungsdepartement (VBS).
Die Machbarkeit einer systematischen Sicherheitsüberprüfung hatte das VBS im Rekrutierungszentrum von Sumiswald geprüft - mit positivem Ergebnis: Der Pilotversuch habe ergeben, dass die Überprüfung machbar wäre, sagte VBS-Sprecher Martin Bühler auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA.
Verteidigungsminister Ueli Maurer und Armeechef André Blattmann seien nach dem Versuch gewillt, eine systematische Überprüfung einzuführen. Wann dies der Fall sein wird und welche Gesetzesanpassungen dafür erforderlich sind, ist laut Bühler allerdings noch offen.
Vier Prozent mit Gesetz in Konflikt
Von den Stellungspflichtigen, die in der ersten Jahreshälfte im Rekrutierungszentrum von Sumiswald BE überprüft wurden, waren vier Prozent bereits mit dem Waffengesetz in Konflikt gekommen. Dies hatte Verteidigungsminister Ueli Maurer am Montag bei seiner Jahresbilanz in Adelboden erwähnt.
Dass in Sumiswald ein Pilotversuch durchgeführt wurde, war bekannt gewesen. Die Ergebnisse der Überprüfung wurden jedoch nie kommuniziert. Das Verteidigungsdepartement (VBS) gibt auch keine weiteren Einzelheiten dazu bekannt, wie Bühler sagte. Was genau sich die jungen Männer zu Schulden kommen liessen, ist somit nicht bekannt.
Die Armee hatte für den Versuch das Straf- und andere Register der Stellungspflichtigen durchkämmt. Sicherheitsüberprüfungen müssen sich sich auch Personen stellen, die in sensiblen Bereichen arbeiten, zum Beispiel im Verteidigungsdepartement. Es gibt - je nach Tätigkeit - verschiedene Stufen der Überprüfung.
fkl (Quelle: sda)
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