Dienstag, 22. Dezember 2009 / 16:47:22
Tadic deponiert EU-Beitrittsgesuch
Stockholm - Serbien stellt sich in die Reihe der EU-Beitrittskandidaten. Wie angekündigt reichte der serbische Präsident Boris Tadic das Beitrittsgesuch seines Landes beim amtierenden EU-Ratspräsidenten, dem schwedischen Regierungschef Fredrik Reinfeldt, ein.
Der Antrag Serbiens erfolgt neun Jahre nach dem Sturz des serbischen Präsidenten Slobodan Milosevic. Die Annäherung des Balkanlandes an die EU kam bisher langsamer voran als bei anderen ehemals jugoslawischen Republiken, da die Regierung in Belgrad die Balkankriege nur zögerlich aufarbeitete. So steht noch immer die Festnahme wichtiger Kriegsverbrecher wie die des früheren bosnischen Serbengenerals Ratko Mladic aus.
Aus dem früheren Jugoslawien gehört Slowenien bereits der EU an. Die 27 Länder der EU verhandeln ausserdem mit Kroatien. Mazedonien und Montenegro haben die Aufnahme beantragt. Noch nicht vollzogen ist dieser Schritt von Bosnien-Herzegowina und dem Kosovo. Beobachter rechnen mit einem EU-Beitritt Serbiens frühestens zwischen 2014 und 2018.
Freihandelsabkommen
Anfang Dezember nahm Serbien eine wichtige Hürde auf dem Weg zum EU-Beitritt. Die Niederlande gaben beim EU-Aussenministerrat in Brüssel ihre Blockade eines Freihandelsabkommens mit Serbien auf.
Das Abkommen hatte anderthalb Jahre lang auf Eis gelegen, da die Niederlande Serbien mangelnde Zusammenarbeit mit dem UNO-Kriegsverbrechertribunal vorwarfen. Zudem besteht seit Samstag für serbische Bürger die Möglichkeit zur visafreien Einreise in den Schengen-Raum.
Geteiltes Echo
Serbiens Aufnahmeantrag stösst innerhalb der EU auf ein geteiltes Echo. Unterstützt wird er demnach von Griechenland, Italien und Spanien. Vorbehalte gebe es dagegen beispielsweise bei Deutschland, Grossbritannien und den Niederlanden.
Als problematisch könnte sich das Thema Kosovo erweisen. Die serbische Provinz hatte sich im Februar 2008 für unabhängig erklärt. Serbien betrachtet das Gebiet jedoch weiterhin als zu seinem Territorium gehörend.
fest (Quelle: sda)
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