Samstag, 12. Dezember 2009 / 16:18:32
Ausschreitungen in türkischen Kurdengebieten nach Parteiverbot
Ankara - Nach dem Verbot der Kurdenpartei DTP durch das türkische Verfassungsgericht ist es im mehrheitlich von Kurden bewohnten Südosten des Landes und in der Metropole Istanbul zu Ausschreitungen gekommen.
In Istanbul lieferten sich kurdische Demonstranten eine heftige Strassenschlacht mit Nationalisten, bevor die Polizei einschritt. Am Montag will die DTP über ihr weiteres Vorgehen entscheiden.
In den Kurdengebieten attackierten Demonstranten am Samstag und Sonntag Sicherheitskräfte mit Steinen, während die Polizei Tränengas und Wasserwerfer einsetzte.
Politikverbot für DTP-Vertreter
Das türkische Verfassungsgericht hatte das Verbot der DTP am Freitag mit ihrer zu grossen Nähe zur kurdischen Rebellenorganisation PKK begründet. Zwei der 21 DTP-Abgeordneten im Parlament in Ankara, darunter Ko-Parteichef Ahmet Türk, sowie 35 weitere DTP-Vertreter wurden darüber hinaus mit Politikverbot belegt. Die DTP sitzt seit 2007 als erste kurdische Fraktion der türkischen Geschichte im Parlament.
Am Montag will die Kurdenpartei gemeinsam mit örtlichen Aktivisten in Diyarbakir über die Konsequenzen entscheiden. Zur Debatte steht der kollektive Austritt der 19 verbliebenen Abgeordneten aus dem Parlament, ein Boykott der Parlamentsarbeit, die Gründung einer neuen Partei oder eine Neuformierung der Fraktion.
bert (Quelle: sda)
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