Verteidigungsminister Guttenbergs Kehrtwende

Dieser korrigierte seine Einschätzung des folgenschweren Luftangriffs in Kundus. Dabei waren am 4. September 142 Menschen - darunter Zivilisten - getötet oder verletzt worden.

Anders als Anfang November hält Guttenberg die Aktion nun als «militärisch nicht angemessen». Vergleichbare Fehler müssten in Zukunft vermieden werden, betonte Guttenberg vor dem Bundestag. Zugleich versprach er eine weitergehende Aufklärung der Vorgänge rund um den Luftangriff.

Der neue Verteidigungsminsiter hatte den Luftangriff nahe dem nordafghanischen Kundus nach seinem Amtsantritt zunächst als «militärisch angemessen» bezeichnet, zugleich aber Fehler eingeräumt.

Inzwischen wertete der Minister aber einen zunächst geheim gehaltenen Feldjäger-Bericht aus. Dessen Vertuschung hatte in der vergangenen Woche den Rücktritt von Ex-Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) ausgelöst.

Respekt für Neubewertung

Vertreter mehrerer Fraktionen zollten Guttenberg Respekt für seine Neubewertung. Die Grüne Ute Koczy sprach von «klaren Worten» und schloss sich Guttenbergs Haltung zu Oberst Klein an.

Mit den Stimmen der schwarz-gelben Koalition und Teilen der Opposition stimmte das Parlament für die Verlängerung des ISAF-Mandats um ein weiteres Jahr. 445 von 594 Abgeordneten billigten die Vorlage.

Von Seiten der Opposition stimmte die SPD mehrheitlich für die Verlängerung. Die meisten Grünen enthielten sich der Stimme, die Linke lehnte die Verlängerung ab.

Die Obergrenze soll gemäss dem Beschluss bei 4500 Soldaten bleiben. Die für Ende Januar geplante Afghanistan-Konferenz in London könnte aber eine Mandatsänderung mit sich bringen.

smw (Quelle: sda)

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