Bundesrat Ueli Maurer geht auf Distanz zur SVP

Damit die Armee so stark bleibe wie heute, brauche sie mehr Geld, sagte der Chef des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS). Sonst komme es zu einem Leistungsabbau. Dass die SVP einen solchen Abbau anstrebe, könne er sich nicht vorstellen.

Die SVP hatte gefordert, dass die Armee kein zusätzliches Geld erhalte, bevor die Mängel der Armee behoben werden. Maurer hingegen spricht von zusätzlich nötigen 700 Millionen Franken. Militärinterne Sparmassnahmen sind gemäss Maurer zwar möglich. Aber die Armee könne niemals so viel sparen, um alle nötigen Rüstungsgüter zu kaufen.

Für die Forderung der SVP, die Armee müsse für den Ernstfall wieder als Ganzes ausgebildet und ausgerüstet sein, hatte Maurer ebenfalls kein Verständnis: Das würde bedeuten, dass pro Jahr eine bis zwei Milliarden Franken mehr für die Armee vorhanden sein müssten, rechnete Maurer vor. Das stehe im Widerspruch zur Sparforderung.

fkl (Quelle: sda)

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