Samstag, 31. Oktober 2009 / 15:47:15
Abbas schliesst Verhandlungen aus
Abu Dhabi/Jerusalem - Zum Auftakt ihrer Nahostreise ist US-Aussenministerin Hillary Clinton mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zusammengekommen. Bei dem Treffen in Abu Dhabi wollte sie die Chancen auf eine Wiederaufnahme der festgefahrenen Friedensverhandlungen ausloten.
Nach dem Ende des Treffens sagte der Palästinenserpräsident vor Journalisten, es gebe hinsichtlich einer Wiederaufnahme der Verhandlungen «nichts Neues». Israel müsse sich zuvor an seine Verpflichtungen halten und den Siedlungsbau beenden.
Laut dem palästinensischen Chefunterhändler Sajeb Erakat hatte Clinton Abbas bei dem Gespräch zur Rückkehr an den Verhandlungstisch aufgefordert. Als Grundlage habe sie eine Vereinbarung des amerikanischen Nahost-Sondergesandten George Mitchell mit Israel genannt.
Weiterreise nach Israel
Dieses Abkommen sehe aber keinen vollständigen Baustopp im Westjordanland und in Ost-Jerusalem vor, sagte Erakat. Abbas habe Clinton darüber informiert, dass eine Wiederaufnahme der Verhandlungen unter diesen Bedingungen ausgeschlossen sei.
Clinton reiste nach dem Treffen mit Abbas nach Israel weiter, wo Gespräche mit mit Aussenminister Avigdor Lieberman, Verteidigungsminister Ehud Barak und Ministerpräsident Benjamin Netanjahu geplant waren.
tri (Quelle: sda)
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