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Bundesrätin Evelyne Widmer-Schlumpf fürhte in China bilaterale Gespräche zu den Themen Sicherheit, Migration und Justiz. (Symbolbild)

 
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www.widmer-schlumpf.info, www.diskutierte.info, www.sicherheit.info, www.china.info

Dienstag, 27. Oktober 2009 / 13:42:35

Widmer-Schlumpf diskutierte in China über die Sicherheit

Bern - Auf einer fünftägigen Reise hat Bundesrätin Evelyne Widmer-Schlumpf in China bilaterale Gespräche zu den Themen Sicherheit, Migration und Justiz geführt. In Peking traf sie den Minister für öffentliche Sicherheit Meng Jianzhu und die Justizministerin Wu Aiying.

Bei beiden Treffen habe sich die Justizministerin für den seit Juli 2008 verschwundenen tibetischen Filmemacher Dhondup Wangchen eingesetzt, bestätigte Guido Balmer, Sprecher des Eidg. Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), eine Meldung von «NZZ Online».

Verschwundene tibetischer Filmemacher Dhondup Wangchen

Widmer-Schlumpf habe sich nach dem Verbleib des Filmemachers, dessen Cousin in der Schweiz lebt, erkundigt. Die chinesische Regierung sicherte ihr laut Balmer eine baldige Antwort zu.

Wangchen hatte im Tibet im Vorfeld der Olympischen Spiele von Peking gemeinsam mit einem Mönch über 100 Videointerviews mit Tibetern geführt, ehe die beiden verhaftet wurden. Der Mönch kam inzwischen auf Bewährung frei, von Wangchen fehlt jede Spur.

Wie das EJPD weiter mitteilte, diskutierte Widmer-Schlumpf im Gespräch mit Meng zudem Massnahmen im Kampf gegen den Menschenhandel, die organisierte Kriminalität und die illegale Migration.

Rechtsentwicklung in China

Beim Treffen mit Amtskollegin Wu standen Fragen zur Rechtsentwicklung in China im Mittelpunkt. Insbesondere seien Möglichkeiten zum Einbezug der Zivilgesellschaft bei der Gesetzgebung, Jugendstrafen- und massnahmen und die Bereiche Strafrecht und Strafvollzug zur Sprache gekommen.

In Schanghai nahm Widmer-Schlumpf zudem am Richtfest des Schweizer Pavillons für die EXPO 2010 teil. Die Ausstellung findet vom 1. Mai bis 31. Oktober 2010 statt.

zel (Quelle: sda)

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