Sonntag, 11. Oktober 2009 / 13:57:20
UNO: «Bedeutender» Wahlbetrug in Afghanistan
Kabul - Zwei Monate nach der Präsidentenwahl in Afghanistan hat die UNO erstmals einen grösser angelegten Wahlbetrug eingeräumt. Der UN-Sondergesandte in dem Land, der Norweger Kai Eide, sprach in Kabul von einem «bedeutenden» Betrug, dessen Ausmass untersucht werde.
Unregelmässigkeiten habe es in einer Reihe von Wahllokalen im Süden und im Südosten des Landes gegeben, «jedoch nicht nur dort», sagte Eide bei der Pressekonferenz, bei der auch die Botschafter der USA, Grossbritanniens, Deutschlands, Frankreichs sowie Repräsentanten der EU und der NATO anwesend waren.
Wegen der noch laufenden Ermittlungen der Unabhängigen Wahlkommission (IEC) und der Wahlbeschwerdekommission (ECC) sei es noch nicht möglich zu sagen, wieviele Stimmen gefälscht worden seien. «Ich kann nur sagen, es gab weitreichenden Betrug.»
Betrugsvorwürfe überschatten die Wahl
Die Wahlen am 20. August waren praktisch von Beginn an von Vorwürfen des Wahlbetrugs überschattet gewesen, der vor allem dem Lager von Präsident Hamid Karsai zur Last gelegt wurde.
Laut dem vorläufigen Ergebnis gewann der Amtsinhaber die Wahl mit 54,6 Prozent der Stimmen; sein wichtigster Herausforderer Abdullah Abdullah kam auf knapp 28 Prozent. Die Endergebnisse des Urnengangs werden für Ende der Woche erwartet.
Karsai rief die Wahlbeschwerdekommission dazu auf, die Überprüfung der Betrugsvorwürfe voranzutreiben und somit eine Verkündung des Wahlergebnisses an diesem Montag oder Dienstag zu ermöglichen.
Wenn Stichwahl, dann schnell
Karsais Rivale Abdullah zeigte sich im Gespräch mit Journalisten überzeugt von der «Transparenz» der Ermittlungen. Diese würden auf eine Stichwahl zwischen ihm und Karsai hinauslaufen, sagte der Politiker.
Sollte eine solche Stichwahl notwendig werden, müsste sie nach Ansicht von Experten schnell abgehalten werden: Grosse Teile Afghanistans werden durch den beginnenden Winter schon bald nicht mehr zugänglich sein.
fest (Quelle: sda)
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