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Alt-Bundesrat Joseph Deiss bekommt Konkurrenz.

 
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Donnerstag, 24. September 2009 / 13:34:34

Deiss bekommt gewichtigen Gegner

Bern/Brussel - Der ehemalige belgische EU-Kommissar Louis Michel steigt ebenfalls ins Rennen um das Präsidium der UNO-Generalversammlung 2010/11. Die belgische Regierung hat ihn als Kandidaten vorgeschlagen. Mit Michel bekommt alt Bundesrat Joseph Deiss einen gewichtigen Gegner.

Der Kern des Kabinetts habe die Kandidatur Michels abgesegnet, sagte eine dem belgischen Premierminister Herman Van Rompuy nahestehende Quelle am Donnerstag gegenüber der Nachrichtenagentur SDA. Er bestätigte damit einen Bericht der Nachrichtenagentur Belga.

Formell müsse die Kandidatur noch vom ganzen Kabinett abgesegnet werden. «Doch das ist reine Formsache», hiess es. «Die Sache ist gelaufen.»

Rotationsverfahren

Der Kern - in Belgien ebenfalls «le kern» genannt - ist die inoffizielle Regierung Belgiens. Neben dem Premier gehören die fünf Vizepräsidenten dem Kern an. Jeder der fünf repräsentiert eine Partei der Fünf-Parteien-Koalition Van Rompuys.

Die Schweiz hatte vor einer Woche Deiss für das Präsidium der UNO-Generalversammlung vorgeschlagen. Dieses wird im Rotationsverfahren besetzt. Für das Mitte September 2010 beginnende Präsidium ist die westliche Regionalgruppe an der Reihe, der neben Belgien und die Schweiz unter anderem auch die westeuropäischen Staaten, die USA, Kanada und Australien angehören.

Sitz im EU-Parlament

Michel von der französischsprachigen liberalen Partei «Mouvement reformateur» war von 1999 bis 2004 Aussenminister Belgiens. Ab 2004 vertrat er sein Land in der EU-Kommission in Brüssel als Verantwortlicher für das Ressort Entwicklung und Humanitäre Hilfe.

Im Juni diesen Jahres trat Michel als Spitzenkandidat seiner Partei bei den Europawahlen an. Nachdem er einen Sitz im EU-Parlament gewonnen hatte, trat Michel als EU-Kommissar zurück.

tri (Quelle: sda)

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