Dreiertreffen zum Nahen Osten verläuft ergebnislos

Netanjahu und Abbas hätten ihre Bereitschaft für eine Rückkehr zu den Friedensverhandlungen geäussert, sagte der US-Nahostgesandte Mitchell. Es habe aber «Differenzen über das weitere Vorgehen» gegeben.

Netanjahu sagte nach dem Treffen: «Es hat weder Gewinner noch Verlierer gegeben.» Es sei «ein allgemeiner Konsens» deutlich geworden, dass der Friedensprozess so bald wie möglich ohne Vorbedingungen wieder aufgenommen werden müsse.

Siedlungsbau stoppen

Einen Termin dafür nannte er aber nicht. Abbas wiederholte nach dem Treffen seine Forderung, Israel müsse sofort den Siedlungsbau in den besetzten Gebieten stoppen.

Obama hatte Netanjahu und Abbas zu Beginn des Treffens aufgefordert, «in Bälde» an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Es sei «längst überfällig», dass Israelis und Palästinenser wieder ernsthaft über ein Friedensabkommen berieten, sagte Obama. Trotz aller Hindernisse müsse ein Weg nach vorne gefunden werden.

Erstes Dreiertreffen

Netanjahu und Abbas hätten sich erneut zu einer Zwei-Staaten-Lösung bekannt, dabei aber auch «ihre abweichenden Positionen bekräftigt», sagte Mitchell, ohne Details zu nennen.

Es war das erste Mal, dass die Politiker zu einem Dreiertreffen zusammenkamen. Es war zudem das erste Treffen Natanjahus mit Abbas, seit er im März wieder Ministerpräsident in Israel wurde.

Die jüdischen Siedlungen sind gegenwärtig der Hauptstreitpunkt im Nahostkonflikt. Der «Road Map» genannte Friedensplan, den auch Israel 2003 unterzeichnete, sieht einen Baustopp vor.

tri (Quelle: sda)

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