Politik oder Joghurt?

Gestern hatte in der Schweiz zumindest und zur Abwechslung mal wieder die Politik die Nase vorne. Die Wahl vom neuen Bundesrat Didier Burkhalter bewies, dass Politik mitunter tatsächlich noch mehr Kultur als ein Becher Joghurt enthalten kann. Es lief alles geordnet, ohne Hickhack und Boshaftigkeiten ab. Beinahe schon schockierend war die Ruhe, mit der die SVP auf den Rückzug ihres Favoriten Lüscher reagierte und wie gefasst die CVP die eigene Niederlage akzeptierte.

Ja, der gestrige Tag war eine Wohltat für all jene, die an die parlamentarische Demokratie glauben. Zumindest wenn sie nicht über die Grenzen hinaus oder in die wahrscheinliche Zukunft schauten. In den USA zum Beispiel scheint im Moment jeder Ansatz der Zivilisiertheit aus dem politischen Geschäft verbannt worden zu sein.

Es war klar, dass Präsident Obama den vermutlich undankbarsten Job des Sonnensystems übernehmen würde, als er sein Amt am Anfang dieses Jahres antrat: Rezession, Irak, Afghanistan, Budget-Defizit, Israel und die Palästinenser und dann natürlich noch die Gesundheits- und Bankenreform, welche er sich selbst zusätzlich auf den Buckel lud.

Doch nach acht Jahren G.W. Bush, in denen das ständige Verdrehen von Fakten, ja das neue definieren von Wahrheit in Abhängigkeit davon, ob sie in den ideologischen Rahmen passte, die Regel war, ist es in den USA scheinbar nicht mehr möglich, einen politischen Diskurs auf einem Niveau der über dem einer Kindergartenrauferei liegt, zu halten.

Bei öffentlichen Aussprachen zur Gesundheitsreform, den sogenannten Townhall-Meetings, schreien von den Republikanern organisierte Mobs die Redner der Befürworter nieder, während politische Repräsentanten der Wahlverlierer unglaubliche Lügen über die Vorhaben der Regierung verbreiten, um sie am nächsten Tag halbherzig wieder zurück zu nehmen (wie zum Beispiel die Behauptung, das «Todes-Panele» darüber entscheiden würden, ob alte Menschen weiter leben dürften, oder nicht). Ein Dialog mit den Gegnern scheint unmöglich zu sein und ist auch nicht im Interesse der Scharfmacher, die ihre Existenz auf eine möglichst lautstarke, unreflektierte und irre Gruppe, die sich vom politischen Gegner verfolgt fühlt, aufbaut, und deren Paranoia von rechts-konservativen Bloggern und Talk-Radio-Präsentatoren aufgepeitscht werden.

Der Wahnsinn eines irren Scharfmachers wie Rush Limbaugh (googlen, schauen, schreien), wird es vermutlich noch lange nicht in die Schweizer Politik schaffen. Doch auch wenn in der Schweiz im Moment eine Art Burgfrieden eingekehrt ist und man hoffen mag, dass dieser in produktive Regierungsarbeit umgesetzt werden kann, etabliert sich auch hier immer mehr die Tendenz zur Show-Politik.

Dabei wird – wie in den USA erfolgreich demonstriert – an der eigentlichen Sache vorbei gezielt und eine Nebensächlichkeit aufgebläht. Initiiert hat dies ursprünglich die SVP, doch auch die Linke steht da kaum zurück. Die ideologische Nähe zu einer Idee überstrahlt dabei die Faktenlage. Dass eine eigentliche Problemlösung, die meist mühsam, langwierig und teils unangenehm ist, sich weniger gut vermarkten lässt, ist dabei klar. Die kommende IV-Abstimmung ist dafür ein trauriges Beispiel, bei der von Links das eigentliche Problem (grosse Kosten für zweifelhafte Fälle), nicht einmal erwähnt wird.

Es darf befürchtet werden, dass auf die Wahlen 2011 hin, bei denen dann auch die zukünftige Gewichtung der Parteien im Bundesrat festgelegt wird, in der Schweiz die Politik eine neuerliche Entsachlichung und Emotionalisierung erfahren wird. Dies liegt auch daran, dass viele Probleme aufgeschoben, schön geredet oder von der Rezession verdrängt wurden. Doch Krankenkassen, Migration, Arbeitslosigkeit, Umweltschutz und der Platz der Schweiz in Europa werden mit Sicherheit die gegenwärtige Sachlichkeit aus dem politischen Diskurs vertreiben - vor allem, wenn sich zeigen sollte, dass in den USA die Verprollung der Politik erfolgreich sein sollte. Aber wir können uns ja immer noch ans Joghurt wenden, wenn wir ein wenig mehr Kultur brauchen...

von Patrik Etschmayer (Quelle: news.ch)

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