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Mahmud Ahmadinedschad hat alle seine 18 vorgeschlagenen Minister durchgebracht.

 
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Donnerstag, 3. September 2009 / 11:28:40

Irans Parlament lehnt drei Kandidaten ab - zwei Frauen

Teheran - Das iranische Parlament hat die Bestätigung von drei durch Präsident Mahmud Ahmadinedschad für sein neues Kabinett vorgeschlagene Kandidaten abgelehnt - davon zwei Frauen. Alle anderen 18 von Ahmadinedschad vorgeschlagenen Minister wurden bestätigt.

Ahmadinedschad hatte erstmals seit Gründung der Islamischen Republik 1979 drei Frauen für Ministerämter nominiert. Eine Mehrheit von 286 Abgeordneten votierten am Donnerstag in Teheran gegen die Ernennung von Susan Keschawars zur Ministerin für Sozialhilfe und gegen Fatemeh Adschorlu als neue Chefin des Bildungsressorts.

Zugleich bestätigte das Parlament die Ernennung der ersten Ministerin der Islamischen Republik: Marsieh Wahid Dastdscherdi soll künftig das Gesundheitsministerium leiten

Verteidigungsminister ein Terrorist?

Mit einer überwältigenden Mehrheit stimmten die Abgeordneten für die Ernennung von Ahmad Wahidi zum neuen Verteidigungsminister. Diese Person gilt als äusserst umstritten, da Wahidi wegen seiner mutmasslichen Beteiligung an einem Anschlag in Argentinien international gesucht wird.

Die argentinische Regierung wirft ihm vor, in ein Attentat auf ein jüdisches Kulturzentrum in Buenos Aires im Juli 1994 verstrickt zu sein, bei dem 85 Menschen getötet und 300 verletzt wurden. Argentinien und die USA kritisierten im August seine Nominierung.

Ein Kandidat scheitert

Als einziger männlicher Kandidat erhielt Mohammed Aliabadi nicht genügend Stimmen. Ahmadinedschad hatte ihn als Energieminister vorgeschlagen.

Die Bestätigung der Minister ist Voraussetzung dafür, das Ahmadinedschad seine zweite vierjährige Amtszeit antreten kann. Er war im Juni bei einer Wahl in seinem Amt bestätigt worden. Die Opposition wirft ihm massive Wahlfälschung vor.

fest (Quelle: sda)

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