Samstag, 15. August 2009 / 18:25:38
Chamenei wechselt Obersten Richter aus
Teheran - Im Iran hat der geistliche Führer Ajatollah Ali Chamenei Staatsmedien zufolge den Obersten Richter des Landes ausgewechselt. Die Justiz soll künftig von Ajatollah Sadek Laridschani geleitet werden, der Mitglied des konservativen Wächterrats ist.
Der Bruder von Parlamentspräsident Ali Laridschani tritt die Nachfolge von Mahmud Haschemi-Schahrudi an, dessen Amtszeit nach zehn Jahren endete. In einem Brief an Laridschani schrieb Chamenei, er hoffe, dass unter ihm das Gerichtswesen aufblühen werde.
Auf der Internetseite der Reformer war zuletzt zu lesen, dass Laridschani offenbar zögere, den Posten anzunehmen. Als Grund wurden die Massenverhaftungen von moderaten Kräften bei Protesten nach der Präsidentenwahl genannt.
Hunderte Oppositionelle inhaftiert
Im Iran sind seit der umstrittenen Abstimmung vom 12. Juni nach Angaben von Menschenrechtsgruppen Hunderte Oppositionelle inhaftiert worden. Wie die halbstaatliche Nachrichtenagentur Isna meldete, soll 25 weiteren Oppositionsanhängern der Prozess gemacht werden. Dies ist die dritte Gruppe, die vor Gericht gestellt wird.
Die Opposition warf der Regierung vor, Frauen und Männer aus der Protestbewegung in Gefängnissen schwer misshandelt und vergewaltigt zu haben. Die Behörden wiesen dies als haltlos zurück. Sie räumten aber Fälle von Folter im Teheraner Charisak-Gefängnis ein.
Die halbstaatliche Nachrichtenagentur Mehr meldete, zwölf Polizisten und Richter seien wegen ihrer Verwicklung in die Misshandlung von Gefangenen entlassen worden. Chamenei hatte im vergangenen Monat die Schliessung des berüchtigten Gefängnisses angeordnet.
tri (Quelle: sda)
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