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Zur Wählbarkeit einzelner Kandidaten wollte sich Brunner nicht äussern.

 
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Dienstag, 11. August 2009 / 15:55:58

SVP, Grüne und SP lassen sich nicht in Karten blicken

Bern - Im Poker um den frei werdenden Bundesratssitz halten sich die Grünen alle Türen offen. Auch die SVP behält sich eine eigene Kandidatur vor. Die SP bespricht das Vorgehen erstmals am Freitag.

Die Fraktion entscheide erst Ende August, ob die Partei eine eigene Kandidatur stelle, sagte die Fraktionschefin der Grünen Maya Graf (BL) auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA.

Rein rechnerisch sei der Anspruch der Grünen auf einen Bundesratssitz ausgewiesen. Wichtig werde aber auch sein, wen die anderen Parteien aufstellten.

Die SP-Fraktion ihrerseits trifft sich am Freitag zu einer ersten Aussprache. So lange nicht einmal klar sei, wer kandidiere, sei die Situation völlig offen, sagte Fraktionschefin Ursula Wyss gegenüber der SDA. Die CVP führe mit allen Parteien Gespräche, auch mit der SP.

Brunner schliesst SVP-Kandidatur nicht aus

Die SVP behält sich weiterhin eine eigene Kandidatur für die Nachfolge von Pascal Couchepin vor. Vorerst will sie aber abwarten, wen FDP und CVP tatsächlich ins Rennen schicken um den frei werdenden Bundesratssitz.

«Wir warten ab, was die Parteien machen, ob es zum Hahnenkampf zwischen Pelli und Schwaller kommt», sagte SVP-Präsident Toni Brunner gegenüber der Nachrichtenagentur SDA. «Wenn uns die Situation nicht passt, behalten wir uns alle Beschlüsse vor, auch eine eigene Nomination.»

Derzeit stehe die SVP sowohl mit der FDP als auch mit der CVP im Kontakt. Zudem finde nächste Woche eine Fraktionsvorstandssitzung statt. Dabei solle eine Auslegeordnung gemacht und das weitere Vorgehen beschlossen werden, sagte Brunner.

Zur Wählbarkeit einzelner Kandidaten wollte sich Brunner nicht äussern - auch wenn er Pellis gewundene Ankündigung vom Montag als «seltsam» bezeichnete. Die Parteien müssten selber verantworten, wen sie aufstellten, sagte der St. Galler Nationalrat. «Wer aber die Unterstützung der SVP will, sollte nicht mit Euroturbos kommen.»

smw (Quelle: sda)

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