Sonntag, 19. Juli 2009 / 12:28:17
Calmy-Rey: Gaddafi-Schelte nicht ernst nehmen
Bern - Die Forderung des libyschen Revolutionsführers Gaddafi nach Auflösung der Schweiz sollte man nach den Worten von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey nicht ernst nehmen.
«Was derart haltlos und unfundiert ist, sollte man nicht ernst nehmen», erklärte die schweizerische Aussenministerin gegenüber der «NZZ am Sonntag».
Gaddafi hatte gemäss Angaben der libyschen Nachrichtenagentur Jana beim Gipfel in L'Aquila und beim Blockfreientreffen in Scharm el Scheich die Schweiz scharf angegriffen: Sie sei kein Staat, sondern eine Terroristen-Finanziererin. Sie müsse aufgelöst und ihr Territorium unter den Nachbarstaaten aufgeteilt werden.
Gaddafis Zorn
Hintergrund von Gaddafis Zorn ist die Verhaftung eines seiner Söhne vor einem Jahr in Genf. «Das Problem ist, dass wir Gaddafis Sohn gemäss unseren Gesetzen wie einen Schweizer behandelt haben. Für uns ist es eine Frage des Rechtsstaates, für Libyen hingegen eine Frage der Ehre. Mit Rationalität löst man diesen Konflikt nicht», sagte Calmy-Rey.
«Ginge es um eine rationale Regelung, wären wir nur Millimeter von einer Lösung entfernt. Nun gehen unsere Bemühungen in Richtung eines Treffens von Bundespräsident Merz mit Revolutionsführer Gaddafi».
Zum Besuch einer Hamas-Delegation und der Schweizer Vermittlung in der Genfer Initiative erklärte die Bundesrätin, man habe dabei grosse Fortschritte erzielt. Es seien Details für einen Lösungsweg des israelisch-palästinensischen Konflikts erarbeitet worden. Der Bericht von 400 Seiten werde nun den verschiedenen Akteuren vorgestellt. «Es ist in unserem Interesse, dass der Konflikt gelöst wird».
tri (Quelle: sda)
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