Barroso will vor zweiter Amtszeit «Ehrgeiz» sehen

Es gibt Gespräche mit dem Europaparlament und zwischen den EU-Staaten. Bis zum EU-Gipfel Ende kommender Woche in Brüssel soll es Klarheit geben.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel unterstützt die Kandidatur des 53-jährigen Barroso. Sie kündigte Gespräche der Europäischen Volkspartei (EVP) mit den Sozialisten und den Liberalen im neu gewählten Europaparlament an.

Die Europäische Volkspartei ist im Europaparlament zwar auch nach der Wahl vom Sonntag deutlich stärkste Kraft. Sie braucht aber für eine Mehrheit die Unterstützung anderer Fraktionen.

Unterstützung aller EU-Staaten

Barroso verlangte die Unterstützung aller 27 EU-Staaten und des Europaparlaments für sein «ehrgeiziges Programm» für die Zukunft der EU. Er will es demnächst vorstellen.

Er werde nach Gesprächen mit den Regierungschefs «beurteilen, ob mein Ehrgeiz für Europa mit dem Ehrgeiz der Mitgliedstaaten und des Europäischen Parlaments zusammenpasst und meine endgültige Entscheidung entsprechend treffen», sagte Barroso in Brüssel.

Ein Teil der 27 EU-Staaten wünscht, dass der neue Kommissionspräsident bereits beim kommenden EU-Gipfel am 18. und 19. Juni ernannt wird.

Andere Länder, darunter Frankreich, möchten damit hingegen bis zum neuen irischen Referendum über den EU-Reformvertrag abwarten. Sie wünschen, dass die neue Kommission auf der Grundlage des Reformvertrags ernannt wird. Das Referendum in Irland wird vermutlich im Oktober stattfinden.

Der Grünen-Europaabgeordnete Daniel Cohn-Bendit kündigte Widerstand gegen eine weitere Amtszeit für Barroso an. Der seit 2004 amtierende Kommissionschef sei ein «Chamäleon», das jedem nach dem Mund rede, sagte er. Auch die Sozialdemokraten lehnen Barroso ab.

sl (Quelle: sda)

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