Freitag, 3. April 2009 / 17:32:29
Keine Einigung auf neuen NATO-Generalsekretär
Strassburg - US-Präsident Barack Obama hat zum Auftakt des NATO-Gipfels in Strassburg, Baden-Baden und Kehl Europa zur Aufrüstung im Kampf gegen den Terrorismus aufgefordert. In der Allianz ging das Tauziehen um die Ernennung eines neuen Generalsekretärs weiter.
Obama forderte die Europäer dazu auf, ihre Sicherheitspolitik neu auszurichten. «Wir wollen nicht der Schutzpatron Europas sein, wir wollen der Partner Europas sein», sagte der US-Präsident nach einem Gespräch mit Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy in Strassburg.
«Europa sollte nicht denken, das die USA die Lasten allein schultern können», so Obama. Sarkozy sicherte Zusammenarbeit «Hand in Hand» zu.
Am Nachmittag forderte Obama beim ersten offiziellen Treffen mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel in Baden-Baden verstärkte Anstrengungen in Afghanistan.
Eine Welt ohne Atomwaffen
Für eine Welt ohne Atomwaffen will Obama beim Gipfeltreffen der USA und der EU am Wochenende in Prag einen Plan vorlegen.
Im Vorfeld der Gipfeleröffnung in Baden-Baden brach der Streit um die Nachfolge des scheidenden Generalsekretärs Jan de Hoop Scheffer offen aus. Die Türkei bekräftigte ihr Nein zum dänischen Regierungschef Anders Fogh Rasmussen, der als aussichtsreichster Bewerber für den Posten des Generalsekretärs galt.
Die 28 Staats- und Regierungschefs der NATO wollten die Nachfolge von de Hoop Scheffer am Abend beim Gala-Diner im Kurhaus von Baden-Baden erörtern. Gastgeberin Angela Merkel erwartete eine Einigung noch im Verlauf des Abends.
Die Türkei lehnt die Nominierung des Dänen wegen dessen Haltung im Streit um den Abdruck von Mohammed-Karikaturen in einer dänischen Zeitung vor rund vier Jahren ab.
25'000 Polizisten im Einsatz
Rund 25'000 Polizisten sicherten die Tagungsorte in Strassburg, Kehl und Baden-Baden. Die Städte glichen Festungen. In Strassburg kam es zu Krawallen, als Gegner des NATO-Gipfels versuchten, aus ihrem «Protest-Lager» am Rande der Stadt ins Strassburger Zentrum zu gelangen. Zwei Polizisten wurden dabei leicht verletzt.
smw (Quelle: sda)
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