Sarkozy: Frankreich kehrt zurück in die NATO

«Frankreich will mitbestimmen, anstatt nur hinzunehmen», sagte Sarkozy. Es sei nicht akzeptabel, dass Frankreich seine Soldaten zu NATO-Einsätzen schicke, ohne sich an den Gremien zu beteiligen, die das Ziel der Einsätze festlegten.

Frankreich will seine Entscheidung den Alliierten in Kürze schriftlich mitteilen. Das französische Parlament soll in der kommenden Woche darüber beraten. Anfang April soll der Schritt Frankreichs auf dem NATO-Gipfel in Strassburg und Kehl dann feierlich bekannt gegeben werden.

Die Rückkehr in die Kommandostruktur der NATO sei Teil eines längeren Prozesses, den bereits seine Amtsvorgänger eingeleitet hätten, sagte Sarkozy. «Der Moment ist gekommen, die Situation zu ändern, es ist im Interesse Frankreichs und Europas», fügte er hinzu.

«Weiterhin Atommacht»

«Die Annäherung Frankreichs an die NATO ist ein wichtiges Element der französisch-deutschen Freundschaft», betonte Sarkozy. Sie stehe zudem im engen Zusammenhang mit dem Aufbau der europäischen Verteidigung. Dabei werde Frankreich seine Unabhängigkeit als Atommacht jedoch nicht aufgeben, sagte Sarkozy.

Frankreich hatte sich 1966 nach dem Aufstieg zur Atommacht unter dem damaligen Präsidenten Charles de Gaulle aus der militärischen Kommandostruktur der Allianz zurückgezogen. Sarkozy will das Land nun zum NATO-Gipfel Anfang April wieder vollständig in das Bündnis integrieren.

Dies stösst in Frankreich nicht nur auf Widerstand bei der Opposition, sondern auch bei Teilen der Regierungspartei UMP. Die Regierung hat eine Parlamentsdebatte darüber am 17. März deshalb mit der Vertrauensfrage verknüpft. Erhielte sie dort keine Mehrheit, müsste sie zurücktreten.

ht (Quelle: sda)

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