Freitag, 27. Februar 2009 / 18:02:30
EU hilft mit 436 Mio. Euro am Gaza-Wiederaufbau
Brüssel/Gaza - Der EU-Aussenbeauftragte Javier Solana hat erstmals seit der Machtübernahme der radikalislamischen Hamas den Gazastreifen besucht. Er wollte sich ein Bild von den Schäden durch den israelischen Militäreinsatz im Dezember und Januar machen.
So besuchte Solana eine bei einem Luftangriff zerstörte Schule im Norden des Gazastreifens. «Ich bin gekommen, um meine Solidarität mit den Menschen in Gaza auszudrücken», sagte er. Gespräche mit Hamas-Vertretern waren nicht geplant.
Die EU gab bekannt, dass sie sich am Wiederaufbau des Gazastreifens mit 436 Mio. Euro beteiligen will. Diese Hilfen werde die EU-Kommission am Montag bei der Geberkonferenz im ägyptischen Scharm el Scheich zusagen, sagte Aussenkommissarin Benita Ferrero-Waldner in Brüssel.
Damit will die EU unter anderem die Beseitigung von Trümmern und Blindgängern und die Betreuung traumatisierter Kinder finanzieren. Die Mittel sollten überdies in ein «Cash für Arbeit»-Programm fliessen und zum Wiederaufbau beschädigter Wohnhäuser genutzt werden.
USA mit 710 Mio. Euro
Die USA wollen nach einem Bericht der «New York Times» umgerechnet rund 710 Millionen Euro beisteuern. Sie wollen das Geld aber nur nicht-staatlichen Hilfsorganisationen zur Verfügung stellen.
Am Montag beginnt in Scharm el Scheich die internationale Konferenz für den Wiederaufbau im Gazastreifen, für den von palästinensischer Seite rund 2,2 Milliarden Euro veranschlagt wurden. Unter der Leitung des Chefs der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA), Martin Dahinden, reist auch eine siebenköpfige Schweizer Delegation an die Konferenz.
Sie werde sich für eine rasche unabhängige Untersuchung von Völkerrechtsverletzungen im Krieg im Gazastreifen aussprechen, sagte Jean-Philippe Jutzi, Sprecher des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) auf Anfrage.
smw (Quelle: sda)
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