Sonntag, 15. Februar 2009 / 22:40:00
Calmy-Rey bespricht Steuerstreit mit Wien
Bern - Der österreichische Aussenminister Michael Spindelegger trifft am Montag in Bern seine Schweizer Amtskollegin Micheline Calmy-Rey. Das Eidg. Departement bestätigte eine Meldung der österreichischen Nachrichtenagentur APA.
Zu den Themen des Arbeitsbesuch wollte EDA-Sprecherin Nadine Olivieri noch keine genauen Angaben machen.
Wie die österreichische Botschaft in Bern mitteilte, soll neben der Schweizer Europapolitik auch über den Steuerstreit zwischen der Schweiz und Brüssel gesprochen werden. Weitere geplante Gesprächsthemen seien Guantánamo, der Nahe Osten und die EU-Mission «Atalanta» gegen die Piraterie vor Somalia.
Erfreut über Personenfreizügigkeit
Spindelegger hatte sich vor Wochenfrist hoch erfreut über das «Ja» der Schweizer zur Weiterführung und Ausdehnung der Personenfreizügigkeit auf die neuen EU-Mitglieder Bulgarien und Rumänien gezeigt. Österreich werde sich im Rahmen der EU auch weiterhin dafür einsetzen, dass die Beziehungen zur Schweiz im gegenseitigen Interesse weiterentwickelt würden, erklärte er.
Einen Arbeitsbesuch absolviert am Montag auch der Schweizer Staatssekretär Michael Ambühl. Er trifft sich in Washington mit dem US-Unterstaatssekretär für politische Angelegenheiten, William J. Burns, zu offiziellen Gesprächen.
bert (Quelle: sda)
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