Mittwoch, 19. November 2008 / 16:57:35
Ausgleichszahlungen für Kantone fürs 2009 stehen fest
Bern - Jetzt steht fest, wie viel die Kantone im zweiten Jahr des Neuen Finanzausgleichs (NFA) erhalten oder bezahlen. Der Bundesrat hat die Beträge für 2009 fixiert und dabei zugunsten von St. Gallen einen früheren Fehler korrigiert.
Wegen des Berechnungsfehlers erhält St. Gallen im laufenden Jahr 87 Millionen Franken zu wenig. Dies gleicht der Bundesrat nun über die nächsten drei Jahre hinweg aus, indem er jene Kantone stärker belastet, die heuer zu gut wegkommen. Am stärksten trifft es Bern, daneben vor allem die Kantone Luzern, Aargau und Wallis.
Schlechte Nachrichten gibt es auch für den Thurgau. Bei der Publikation der provisorischen Zahlen Anfang Juli wurden dem Kanton noch höhere Ausgleichszahlungen als 2008 in Aussicht gestellt, nun bekommt er weniger. Auch Glarus hatte mehr erwartet und muss sich jetzt mit dem Status quo zufriedengeben.
Insgesamt halten sich die Veränderungen gegenüber 2008 im Rahmen. Als ressourcenstark gelten weiterhin die acht Kantone Zug, Genf, Basel-Stadt, Zürich, Nidwalden, Schwyz, Basel-Landschaft und Waadt. In der Globalbilanz wechselt die Waadt allerdings von den Geber- zu den Empfängerkantonen.
3,177 Mrd. für Ressourcenausgleich
Für den Ressourcenausgleich zugunsten der schwächeren Kantone stehen 2009 insgesamt 3,177 Milliarden Franken zur Verfügung, 119 Millionen mehr als 2008.
Während St. Gallen von der Fehlerkorrektur profitiert, werden Zürich und Zug deutlich stärker belastet als bisher, weil sie an Ressourcenstärke noch zugelegt haben. Das Ziel, dass auch der schwächste Kanton (zurzeit der Jura) auf Ressourcen von mindestens 85 Prozent des Landesmittels kommt, wird erneut leicht übertroffen.
smw (Quelle: sda)
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