Mittwoch, 3. September 2008 / 15:33:34
Armeekrise: Grüne schlagen SP mit Erfolg ein Treffen vor
Bern - In einem Brief schlägt Ueli Leuenberger, Präsident der Grünen, SP-Präsident Christian Levrat ein Treffen zum Thema Sicherheitspolitik und Armeekrise vor. Bei der SP stösst er auf Entgegenkommen: Am 15. September soll diskutiert werden.
CVP und FDP haben jüngst ein SP-Angebot für eine Zusammenarbeit in Militärthemen abgewiesen. Nun bieten sich gemäss einer Medienmitteilung die Grünen dafür an.
Das Schreiben des Parteipräsidenten der Grünen geht davon aus, dass die zwei grössten Risiken, die Klimaerwärmung und der Hunger, nach zivilen und nicht nach militärischen Mitteln rufen. Aufgrund dieser Analyse und «angesichts der Sinn- und Orientierungskrise der Armee» votiert der Brief für ein Rüstungsmoratorium.
Schaffung eines freiwilligen Sozialdienstes
Es sei unsinnig, jährlich Hunderte von Millionen in einen Apparat zu investieren, über dessen Gebrauch völlige Unklarheit herrsche. Als Alternative zur Wehrpflicht wird die Schaffung eines freiwilligen Sozial-, Umwelt- und Friedensdienstes vorgeschlagen.
Leuenberger erwähnt in seinem Brief Gemeinsamkeiten zwischen Grünen und SP wie die Ablehnung neuer Kampfjets, aber auch Differenzen wie die militärischen Auslandeinsätze.
Die SP werde den Grünen zurückschreiben, sagte SP-Sprecher Peter Lauener auf Anfrage. Die beiden Parteien träfen sich ohnehin schon regelmässig zum Gedankenaustausch. Das nächste Treffen sei für den 15. September anberaumt. «Dann werden wir sicher gerne mit den Grünen über Armeepolitik reden.»
fest (Quelle: sda)
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