Aufsichtsbehörden wollen mehr Macht im Telekommarkt

Neu sollen die Weiterleitungs- und Zugangspreise für Konkurrenten der Swisscom von Amtes wegen durch die Eidgenössische Kommunikationskommission (ComCom) geprüft werden können, wie an einer Medienkonferenz in Bern mitgeteilt wurde.

Bisher kann die ComCom die Zugangspreise nur auf Klage eines Anbieters hin prüfen. Nun streben die Behörden eine Änderung des Fernmeldegesetzes (FMG) an. Falls es Anhaltspunkte gebe, dass andere Anbieter keinen diskriminierungsfreien und kostenbasierten Zugang zu den Netzen erhalten, will die ComCom künftig auf eigene Initiative einschreiten können.

Gleiche Rahmenbedingungen

Bei der geforderten Gesetzesänderung geht es um Zugangs- oder Interkonnektionspreise auf der so genannten Wholesale-Stufe, also zwischen Telekomunternehmen. Ziel sei, dass sich Anbieter nicht mehr untereinander auf einen Preis auf überhöhtem Niveau einigen und dadurch den Wettbewerb behindern können, so die Behörden.

Mit dem rechtzeitigen Eingreifen der ComCom wären die Rahmenbedingungen für alle Marktteilnehmer die gleichen. Das verbessere die Rechts- und Investitionssicherheit im Markt. Zudem könnten behördlich verfügte Preissenkungen für den Netzzugang rascher an Konsumentinnen und Konsumenten weitergegeben werden.

Sunrise und Orange zeigten sich generell erfreut über den Versuch dreier Aufsichtsbehörden, die Netzzugangspreise zu senken. Die Swisscom will die Forderungen von Weko, ComCom und Preisüberwacher prüfen.

tri (Quelle: sda)

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