DEZA-Umbau laut Dahinden im Plan

So will er die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) wieder mehr an das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) anbinden. «Entwicklungszusammenarbeit ist Teil der Aussenpolitik», sagte er vor den Medien in Bern.

Die DEZA ist Teil des EDA, war jedoch nach Ansicht von Kritikern unter Dahindens Vorgänger Walter Fust zu autonom. Nicht Aussenministerim Micheline Calmy-Rey gebe den Takt vor, sondern Fust ihr, hiess es.

Die andere wichtige, wenn auch kleinere Akteurin des Bundes bei der Entwicklungszusammenarbeit ist das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO). Zum Vergleich: Die DEZA hat ein Budget von 1,3 Mrd. Franken. Die Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung beim SECO gab 2007 rund 203 Mio. Fr. aus.

Fust hatte sich für eine Einverleibung dieses SECO-Bereichs in die DEZA stark gemacht. Der Bundesrat entschied sich jedoch dagegen.

Eine gemeinsame Strategie

Auch hatte die DEZA eine eigene Strategie. Neu haben alle Akteure des Bundes in der Entwicklungszusammenarbeit eine gemeinsame, wie Dahinden betonte.

Dahinden machte bei seinem ersten Medien-Auftritt nach Amtsantritt keine Aussagen zur Höhe der Schweizer Entwicklungshilfe. Der Bundesrat hat zum Ziel, 0,4 Prozent des Bruttonationalprodukts auszugeben. Fust hatte stets 0,7 Prozent gefordert. Dahinden sagte: «Es ist nicht Aufgabe des DEZA-Direktors, eine öffentliche Kampagne für eine Erhöhung zu machen.»

Nun erhält die DEZA ab dem 1. Oktober eine neue Struktur. Dahinden hatte - kaum Anfang Mai im Amt - vom Bundesrat den Auftrag dazu erhalten. Die Länderdienste werden abgeschafft, ebenso die Aufteilung in thematische und multilaterale Zusammenarbeit.

Ziel der Reform seien weniger operationalle Stellen in Bern und dafür mehr Kräfte vor Ort, sagte Dahinden. Schlanker wird das DEZA-Direktorium: es wird von neun auf sieben Mitglieder verkleinert.

smw (Quelle: sda)

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